• pnp.de
  • regioevent.de
  • heimatsport.de


pnp.de 24.09.2017



Icon Breadcrumb Sie sind hier:
RSS-Feed abonnieren
  • Akuelle Nachrichten werden geladen...




Deutsche Umwelthilfe klagt  |  17.07.2017  |  17:29 Uhr

Fahrverbote oder Nachrüstung: Vorentscheidung in Stuttgart?

Lesenswert (0) Lesenswert kommentierenKommentare drucken Drucken Fotostrecken Fotostrecke






Im Stuttgarter Talkessel ist die Luft oft besonders schlecht, Umweltschützer fordern Diesel-Fahrverbote für die besonders belastete Innenstadt.

Doch es gibt Streit darum, ob solche pauschalen Maßnahmen helfen - die Autobranche setzt auf Nachrüstungen älterer Modelle und macht der Politik Hoffnung, auf unpopuläre Fahrverbote in der Autostadt verzichten zu können. Ein Gerichtsverfahren durch eine Klage der Deutschen Umwelthilfe (DUH) könnte von Mittwoch an eine Wegmarke auch für die weitere Entwicklung in anderen Bundesländern setzen.





Was will die DUH erreichen?

Ab 2018 gilt ein neuer Luftreinhalteplan für Stuttgart. Dieser wird gerade erstellt. Aufgeführt sind größere und kleinere Varianten für Diesel-Fahrverbote. Die DUH würde am liebsten alle Diesel als Verursacher gefährlicher Stickoxide (NOx) aus der Stadt werfen. Wenigstens die älteren müssten aber verbannt werden - will das Land seiner Verpflichtung nachkommen, EU-Schadstoffgrenzen einzuhalten. Die Klage der Umweltorganisation zielt auf die schnellstmögliche Einhaltung der Jahres-Grenzwerte für Stickstoffdioxid (NO2).

Wann entscheidet das Gericht - und was bedeutet das fürs ganze Land?

Es gilt als sicher, dass am 19. Juli am Stuttgarter Verwaltungsgericht nur verhandelt wird. Noch bis zum Monatsende wird aber wohl eine Entscheidung über die DUH-Klage verkündet. Ein für den 2. August geplantes "Nationales Forum Diesel" in Berlin - hier wollen Vertreter von Bund, Ländern und Autobranche über das Thema "Fahrverbote contra Nachrüstungen" diskutieren - dürfte davon also beeinflusst werden. Eingeladen haben Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) und Bundesumweltministerin Barbara Hendricks (SPD). Aus dem Verkehrsministerium hieß es am Wochenende: "Ziel ist es, wirksame Maßnahmen zur Reduzierung der Schadstoffemissionen bei Diesel-Pkw zu erreichen. Entscheidungen dazu gibt es noch nicht."

Welche Möglichkeiten gibt es neben Fahrverboten noch?

Die Autoindustrie will Verbote vermeiden, generell bangt sie nach dem VW-Skandal und den Ermittlungen wegen möglichen Abgasbetrugs auch gegen andere Hersteller um die Zukunft des Diesels. In den Zulassungszahlen zeichnet sich mittlerweile eine deutliche Delle ab.

Nachdem in München eine Debatte über mögliche Fahrverbote entbrannt war, sagten BMW und Audi bei Beratungen mit der bayerischen Landesregierung prinzipiell zu, die Hälfte ihrer in Deutschland zugelassenen Euro-5-Dieselwagen technisch nachzurüsten. Darauf baut auch Grün-Schwarz in Stuttgart: Sollten Nachrüstungen älterer Diesel für die Luftreinhaltung die gleiche Wirkung erzielen wie die unpopulären Fahrverbote, könne man diese fallen lassen, heißt es in einer Vorlage für die Kabinettsberatungen am Dienstag. Dem Anschein nach wollen die Vertreter der Landesregierung vor Gericht auf das Argument setzen, dass sich die Grenzwerte der EU für Stickoxide und Feinstaub auch mit der Nachrüstung vieler Dieselautos einhalten lassen.

Wie werden diese Optionen in Stuttgart diskutiert?

Die Schwaben-Metropole war die erste große Kommune, in der zeitlich beschränkte Fahrverbote für Phasen hoher Schadstoffbelastung geplant waren. Auch beim Land Baden-Württemberg hieß es zuletzt aber: Die Stuttgarter Luft könne nur mit einem ganzen Paket an Maßnahmen nachhaltig verbessert werden. Dazu zähle der Ausbau von Bahnlinien genauso wie Tempolimits an Steigungen. Die angedrohten und extrem unpopulären Fahrverbote für viele ältere Diesel, die maximal die Schadstoffnorm Euro 5 erreichen, würde man offenbar gern aus dem Katalog streichen - zumal der Bund sie für rechtlich unzulässig hält.

Was ist vom Gericht zu erwarten?

Zwei Anwohner des Neckartors haben vor dem gleichen Gericht bereits einen Vergleich erstritten. Dabei ging es noch in erster Linie um Feinstaub. Land und Stadt mussten den Anwohnern zusagen, ab 2018 an Tagen mit extrem hoher Belastung den Verkehr um 20 Prozent zu reduzieren. Wie das passieren soll, ist nicht festgelegt. Das Gericht ließ aber kaum Zweifel daran, wie hoch der Gesundheitsschutz zu werten ist. Seither tobt der Streit um die wirkungsvollsten Schritte.

Und was ist mit der blauen Plakette?

Sie wäre eine Verschärfung der bestehenden Umweltzonen und gilt bei Land und Stadt als wirkungsvollstes Mittel gegen Luftverschmutzung - wird jedoch von den Verkehrsministern in Bund und Ländern blockiert. Mit blauer Plakette dürften nur Fahrzeuge in die Umweltzone einfahren, die bei Diesel die strengste Abgasnorm Euro 6 erfüllen. Bei Benzinern würde die Plakette ab der Abgasnorm Euro 3 gelten. Die angedachten Fahrverbote in Stuttgart würden ähnlich funktionieren.

Wie könnten Diesel-Fahrverbote noch verhindert werden?

Etwa dann, wenn es dem Land gelingt, das Gericht zu überzeugen, dass die Schadstoff-Grenzwerte auch ohne Fahrverbote eingehalten werden können. Ziel sei eine saubere Luft, kein Fahrverbot, lautet seit einiger Zeit die Devise von Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne). In seiner Partei wird er für seine autofreundliche Haltung aber insbesondere von Kollegen in Berlin auch kritisiert.

Warum müssen viele Großstädte weg von der hohen Luftbelastung?

Wenn die Werte nicht nachhaltig besser werden, sind Strafzahlungen in Richtung Brüssel unausweichlich. "Blaue Briefe" von dort gingen schon in Stuttgart ein. Die Europäische Kommission könnte Klage gegen die Bundesrepublik beim Europäischen Gerichtshof (EuGH) einreichen. Sollte Deutschland verurteilt werden und das Urteil nicht befolgen, kann der EuGH ein Zwangsgeld in sechsstelliger Höhe festlegen. Dieses würde der Bund dann an die betroffenen Länder weiterreichen.









Dokumenten Information
Copyright © heimatzeitung.de 2017
Copyright © dpa - Deutsche Presseagentur 2017
Dokument erstellt am
Letzte Änderung am











DAX
Chart
DAX 12.610,00 +0,14%
TecDAX 2.404,25 +0,15%
EUR/USD 1,1948 +0,07%

Quelle: Sponsor Deutsche Bank / Realtime Indikation






Anzeige





Vier Kandidaten wollen am Sonntag Michael Adam (Mitte, SPD) als Landrat des Kreises Regen beerben: Jens Schlüter (v.l., Grüne), Rita Röhrl (SPD), Johann Müller (AfD) und Stefan Ebner (CSU). −Montage: Birchenender/Fotos: Archiv PNP

Wer tritt in die Fußstapfen von Michael Adam (SPD) als Landrat des Landkreises Regen...



Angela Merkel auf der Wahlparty der CDU. − Foto: dpa

Steiler Aufschwung der AfD, historisches Fiasko der SPD, verlustreicher Sieg der Union:...



Im Internet auf www.wahl.info finden Sie Hochrechnungen, Ergebnisse und einen Koalitionsrechner sowie Liveticker aus der Region. −Screenshot: PNP

Auf pnp.de sowie dem Wahlportal der PNP finden Sie am Sonntag alle Wahlergebnisse zur Bundestagswahl...



Glückwünsche für Wahlsieger Karl Brandmüller

In Winhöring im Landkreis Altötting stand an diesem Sonntag nicht nur die Bundestagswahl an...



Andreas Scheuer hat das Wahlergebnis nach eigenen Angaben "eisig und schweigend" zur Kenntnis genommen. − Foto: Archiv dpa

Dem Passauer Bundestagsabgeordneten und CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer stand angesichts des...





Die Kripo in Landshut hat die Ermittlungen aufgenommen, nachdem ein AfD-Anhänger mit einer Torte attackiert worden ist. − Foto: Symbolbild pnp

Bei einer Wahlkampfveranstaltung der AfD in Landshut ist am Sonntagvormittag ein Vertreter der...



"Die AfD führt einen Wahlkampf mit zwei Gesichtern", mahnt Landtagspräsident a. D. Alois Glück. − Foto: hr

Berichte über gezielte Negativ-Kampagnen und Aggressionen der AfD in geschlossenen Gruppen im...



Bayerns Innenminister Joachim Herrmann. − Foto: dpa

Joachim Herrmann, Innenminister in Bayern und CSU-Spitzenkandidat für die Bundestagswahl...



Der ehemalige Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) spricht am 4. September 2017 auf dem Gillamoos-Festplatz in Abensberg (Bayern) im Zelt der CSU beim politischen Gillamoos. Foto: dpa

So lange die Bayern auf Guttenbergs Rückkehr warten mussten, so schnell ist das Gastspiel wieder...



Eine Frau wurde bei einem Zimmerbrand in Hirten im Landkreis Altötting leicht verletzt. Foto: TimeBreak21

Zu einem Zimmerbrand in einem Mehrparteienwohnblock in Hirten bei Burgkirchen im Landkreis Altötting...





Arnold Schwarzenegger im Gespräch mit Domorganist Ludwig Ruckdeschel. − Foto: Bistum Passau

Überraschungsgast im Passauer Dom: Arnold Schwarzenegger hat am Mittwochmittag das Orgelkonzert...



Mit einem tragischen Geschehen wurden die Helfer am Unfallort konfrontiert. Ein Mann hatte sich angezündet, war dann ins Auto gestiegen und überschlug sich an einer Böschung. − Foto: tb21

Die Einsatzkräfte gingen von einem Unfall aus, als sie in der Nacht zum Donnerstag nach Badhöring...



Etwa 25 Festmeter passen auf einen Transporter. Bis Jahresende bedeutet das nahezu 2500 Fahrten ins Mehringer Nasslager. − F.: Kleiner

Sie stapeln und stapeln, haushoch, Dutzende Meter lang. Dabei hat das Einlagern erst begonnen...



"Die AfD führt einen Wahlkampf mit zwei Gesichtern", mahnt Landtagspräsident a. D. Alois Glück. − Foto: hr

Berichte über gezielte Negativ-Kampagnen und Aggressionen der AfD in geschlossenen Gruppen im...



Den Citybus können Senioren, die ihren Führerschein abgeben, ein Jahr lang umsonst nutzen. − Foto: Schönstetter

Erneut legt die Stadt Burghausen (Landkreis Altötting) ein Angebot für ältere Menschen auf...













"Herbstrendezvous der Trapper und Indianer"

23.09.2017 /// 10:00 Uhr /// Westernstadt Pullman City /// Eging am See

Die Trapper und Indianer traffen sich in den 1820er und 30er Jahren einmal jährlich mit den...
Das "Wiesnzelt" am Stiglmaierplatz 2017

24.09.2017 /// 18:30 Uhr /// Löwenbräukeller /// München

Sagenhafte Oktoberfestatmosphäre im "Wiesnzelt" vom 15.09. bis 02.10.2017. www.daswiesnzelt.de
Kurkonzert

25.09.2017 /// 10:00 Uhr /// Kleiner Kursaal /// Bad Füssing

Es spielt das Kurorchester Bad Füssing unter der Leitung von Anna Hoppa.
mehr
Vortragsabend mit Rainer M. Schießler

26.09.2017 /// 19:30 Uhr /// Kolpinghaus /// Deggendorf

Mit seinem Programm "Himmel, Herrgott, Sakrament!"
Alain Frei - Mach dich frei

27.09.2017 /// 20:00 Uhr /// Statt-Theater /// Regensburg

"Woife's LOKschuppen"

27.09.2017 /// 20:00 Uhr /// Lokschuppen /// Simbach/Inn

Woife Berger, alias "Der Fälscher" lädt ein zu Musik, Kabarett und Gesprächen
mehr
mehr