• pnp.de
  • heimatsport.de


pnp.de 19.01.2018



Icon Breadcrumb Sie sind hier:
RSS-Feed abonnieren
  • Akuelle Nachrichten werden geladen...




Urteil der Vorinstanz gekippt  |  07.12.2017  |  19:20 Uhr

Gericht zieht Schlussstrich in Familienfehde bei Aldi-Nord

Lesenswert (0) Lesenswert kommentierenKommentare Weitersagen Weitersagen drucken Drucken






Der Machtkampf um den Einfluss beim Discounter-Riesen Aldi Nord ist entschieden: Das schleswig-holsteinische Oberverwaltungsgericht hat nach rund achtstündiger Verhandlung das Urteil der Vorinstanz aufgehoben.

Damit kann der Einfluss von Familienerben in dem Discounter beschränkt werden. Dagegen hatten die Frau und die fünf Kinder des 2012 verstorbenen Firmenerben Berthold Albrecht geklagt. Nach dem OVG-Urteil ist eine entsprechende Satzungsänderung bei einer Familienstiftung, die rund ein Fünftel der Anteile an dem Discounter hält, rechtens. Das Unternehmen begrüßte das Urteil.

Dem langjährigen Aldi-Nord-Anwalt und Theo-Albrecht-Vertrauten, Emil Huber, ist die Erleichterung nach dem anstrengendem Prozess deutlich anzumerken. "Berthold Albrecht würde sich freuen, wenn er das erleben könnte", sagte Huber sichtlich mitgenommen. "Die Labilität, die das Vorgehen der anderen Seite erzeugt hat, weicht einer Stabilität, und im Unternehmen kann aufgeatmet werden."

Durch die Satzungsänderung von Dezember 2010 war nach dem Tod von Gründersohn Berthold Albrecht der Einfluss seiner Familie in der Stiftung spürbar eingeschränkt worden. Die Änderung war auch vom Kreis Rendsburg-Eckernförde als Stiftungsaufsicht akzeptiert worden. Doch die Erben Bertholds klagten dagegen.

Das Verwaltungsgericht in Schleswig gab ihnen aus formalen Gründen Recht. Das OVG hingegen sagte, die Vorinstanz habe zu Unrecht die Unzulässigkeit der Satzungsänderung festgestellt. Die Revision wurde nicht zugelassen.

Die Vorsitzende des dritten OVG-Senats, Birgit Voß-Güntge sagte, der Vorstandsbeschluss vom 23. Dezember 2010 sei wirksam, obwohl einer der drei Vorstandsmitglieder erkrankt war und am Beschluss nicht persönlich mitwirken konnte. Es sei rechtlich zulässig, sich vertreten zu lassen. Zudem habe das damals erkrankte Mitglied des Stifungsvorstandes am Donnerstag als Zeuge glaubwürdig dargestellt, dass eine entsprechende Vollmacht vorgelegen habe.

Hintergrund der öffentlich ausgetragenen Fehde in einer reichen Familie, die lange Zeit als verschwiegen galt, ist die etwas komplizierte Eigentümerstruktur. Hinzu kommen Differenzen zwischen den Familienstämmen über den Lebensstil.

Aldi Nord ist im Besitz von drei Stiftungen: der Markus-, der Lukas- und der Jakobus-Stiftung. Die Markus- und die Lukas-Stiftung werden von der Gründerwitwe Cäcilie Albrecht und ihrem Sohn Theo Albrecht Junior kontrolliert. Bei der Jakobus-Stiftung hatten Babette Albrecht und ihre Kinder das Sagen. Große Investitionen und wichtige Entscheidungen können von den Stiftungen nur einstimmig freigegeben werden.

Um den Einfluss in der Jakobus-Stiftung wurde vor Gericht mit allen juristischen Finessen gekämpft. Akribisch wurde von den Juristen beider Seiten darüber gestritten, ob Formfehler die Satzungsänderung unwirksam machten oder nicht. Strittig war auch, ob der schwer kranke Berthold Albrecht zum Zeitpunkt der Satzungsänderung noch geschäftsfähig war. Die Anwälte der Klägerseite stellten auch am zweiten Verhandlungstag diverse Anträge. Sie wollten unter anderem Babette Albrecht und Huber noch befragen lassen, was das Gericht ablehnte.

Das Unternehmen begrüßte das Urteil. Der Gleichklang der Stiftungen sei mit der OVG-Entscheidung wieder hergestellt, teilte Aldi Nord mit. "Damit kommt das Unternehmensinteresse in den Stiftungen weiterhin zum Tragen." Das Urteil und die dadurch entstandene Situation der Klarheit seien wichtig für die Zukunftssicherheit der Unternehmensgruppe Aldi Nord.

Der Anwalt der Berthold-Albrecht-Erben, Andreas Urban, sagte, es werde jetzt das schriftliche Urteil abgewartet und dann entschieden, ob Rechtsmittel eingelegt werden. Er sehe durchaus Anhaltspunkte dafür. Da die Revision nicht zugelassen ist, müsste zunächst eine Nichtzulassungsbeschwerde gestellt werden. Die Gründe für das Urteil könne er nicht nachvollziehen, sagte Urban.

In einem zweiten Verfahren, in dem die Berthold-Erben Einsicht in die Satzung der Markus-Stiftung fordern, steht eine Entscheidung weiterhin aus.








Dokumenten Information
Copyright © heimatzeitung.de 2018
Copyright © dpa - Deutsche Presseagentur 2018
Dokument erstellt am
Letzte Änderung am











DAX
Chart
DAX 13.268,00 +0,64%
TecDAX 2.678,25 +1,22%
EUR/USD 1,2239 -0,02%

Quelle: Sponsor Deutsche Bank / Realtime Indikation






Anzeige





Am Mittwochabend war der Kreisbrandmeister auf dem Weg zu einem Einsatz im Landkreis Altötting von einer Straße abgekommen und schwer verletzt worden. − Foto: tb21

Die Meldung hat viele Leser betroffen gemacht: Am Mittwochnachmittag hatte ein Kreisbrandmeister aus...



Für Zigtausende Besucher bedeutet die Gerner Dult jedes Jahr Spaß pur. Für eine Krankenpflegeschülerin aber soll das Fest im vergangenen Jahr traumatisch geendet haben. − Foto: red

Es sollte ein lustiger Abend werden auf der Gerner Dult für eine Gruppe junger Schüler der...



Am Amtsgericht in Miesbach hat ein Richter für ein Verfahren gegen einen Asylbewerber aus Afghanistan ein Kreuz abhängen lassen. −Symbolfoto: dpa

Für ein Verfahren gegen einen jungen Asylbewerber aus Afghanistan hat ein Richter am Amtsgericht...



Das Auto wurde in der Nacht auf Donnerstag gestohlen. Die Polizei bittet um Hinweise. − Foto: Friso Gentsch/Archiv

Ein hochwertiger Audi A6 Avant ist seinem Besitzer in Nacht auf Donnerstag gestohlen worden...



Mindestens dreimal soll der junge Mann Heimspiele des SV Wacker besucht haben – trotz eines bundesweiten Stadionverbots. Wegen Hausfriedensbruchs stand er jetzt vor Gericht. − Foto: Butzhammer

Ein überraschendes Urteil hat das Altöttinger Amtsgericht am Donnerstagvormittag gegen einen Fan des...





Künftig für Burghausen am Ball: Maurizio Scioscia, der in Heidenheim schon 2. Liga spielte. − Foto: dpa

Neuer Mann für Wacker Burghausen: Maurizio Scioscia (26) wird den Regionalligisten in den restlichen...



Null Sicht am Schießstand: Johannes Kühn musste beim Rennen der Männerstaffel in Oberhof zweimal unter besonders irregulären Bedingungen in den Anschlag gehen. − Foto: dpa/Martin Schutt

Dass beim Biathlon-Weltcup in Oberhof ausgerechnet Johannes Kühn in der Männerstaffel fast alles...



Zwei Tore in 17 Einsätzen bejubelte Markus Mayer (rechts) beim FC Töging. Nach nur einem halben Jahr ist der Stürmer nun wieder weg. − Foto: Zucker

Zwei Abgänge meldet Fußball-Landesligist FC Töging: Markus Mayer und Marcel Erlinger haben den...



Es wird eine harte erste Woche für die Burghausener Spieler um Tim Sulmer, die am Montag erstmals wieder auf dem Platz standen. − Foto: Butzhammer

Der Ball rollt wieder an der Salzach – am Montagabend versammelte Wacker Burghausens Trainer...



Daumen hoch: Anschieber Florian Bauer (links) und Pilot Pablo Nolte haben sich beim Europacup erneut sehr gut in Form gezeigt – was ihnen kurz vor dem Saison-Highlight noch mehr Selbstvertrauen geben sollte. − Foto: W. Bauer

Weitere Podestplätze im Zweier- und Viererbob hat Florian Bauer beim letzten Europacup-Wochenende...





Am Amtsgericht in Miesbach hat ein Richter für ein Verfahren gegen einen Asylbewerber aus Afghanistan ein Kreuz abhängen lassen. −Symbolfoto: dpa

Für ein Verfahren gegen einen jungen Asylbewerber aus Afghanistan hat ein Richter am Amtsgericht...



Cybil mit ihren Brüdern und Söhnen sowie einem kleinen Neffen. − Foto: privat

In Pakistan kennt sie jedes Kind. Cybil Chowdhry ist ein Supermodel und ein Fernsehstar...



Schwer begeistert waren die Fans von den Kastelruther Spatzen, mit denen nach einer Pause wegen einer Herz-OP auch Bandleader Norbert Rier wieder auf der Bühne stand. − Foto: Graf

Die Kastelruther Spatzen haben auf ihrer Tournee 2018 mit dem Titel "Die Tränen der Dolomiten" am...



2015 war eines der wirtschaftlich erfolgreichsten Jahre der Industriegemeinde überhaupt. Herausragend ist dabei der "Ausreißer" der Gewerbesteuer mit 15,62 Millionen Euro. −Grafik: Kämmerei

Der Gemeinderat hat sich mit der Abschlussrechnung für das Jahr 2015 befasst...



Schwer verletzt wurde ein 22-Jähriger bei einem Arbeitsunfall in Burgkirchen −Symbolfoto: Wolf

Mit schweren Verletzungen ist am Mittwoch ein Arbeiter nach einem Betriebsunfall im Burgkirchner...