• pnp.de
  • regioevent.de
  • heimatsport.de


pnp.de 22.07.2017



Icon Breadcrumb Sie sind hier:
RSS-Feed abonnieren
  • Akuelle Nachrichten werden geladen...




Altötting  |  17.07.2017  |  19:33 Uhr

Reichsbürger bereiten der Altöttinger Justiz viel Arbeit

Lesenswert (5) Lesenswert kommentierenKommentare Weitersagen Weitersagen drucken Drucken


  • Artikel 26 / 37
  • Pfeil
  • Pfeil




Zwar ist die Anhängerschaft der Reichsbürger-Bewegung im Landkreis nur klein, doch wächst der Aufwand, den sie dem Altöttinger Amtsgericht bescheren, stetig. − Foto: dpa

Zwar ist die Anhängerschaft der Reichsbürger-Bewegung im Landkreis nur klein, doch wächst der Aufwand, den sie dem Altöttinger Amtsgericht bescheren, stetig. − Foto: dpa

Zwar ist die Anhängerschaft der Reichsbürger-Bewegung im Landkreis nur klein, doch wächst der Aufwand, den sie dem Altöttinger Amtsgericht bescheren, stetig. − Foto: dpa


Es ist nur eine Handvoll Personen, doch sie reicht, um den Mitarbeitern des Altöttinger Amtsgerichts das Leben schwer zu machen: Sogenannte Reichsbürger sorgen in Verhandlungen und im sonstigen Rechtsverkehr zunehmend für Ärger. Wie sehr, das wurde jetzt am Rande eines hochrangigen Besuchs deutlich.

Zu Gast am Amtsgericht war Prof. Dr. Frank Arloth, der Ministerialdirigent ist Amtschef des bayerischen Justizministeriums und damit nach Staatsminister Winfried Bausback oberster Ansprechpartner für die Beschäftigten der Justiz. Was diese mitunter mit den Reichsbürgern mitmachen müssen, bekam Arloth von Amtsgerichtsdirektor Günther Hammerdinger und dessen Stellvertreter Dr. Josef Hager geschildert. Besonders letzterer hat in seinen Verfahren regelmäßig mit Reichsbürgern zu tun.

Problematisch sei dabei oft, dass das Klientel genügend juristisches Halbwissen habe, um Verfahren und Verhandlungen gezielt hinauszögern zu können. Die Forderungen und Vorstellungen seien in der Regel zwar völlig unhaltbar, doch müssten die Verhandlungen und Gegenhaltungen dennoch allen Ansprüchen des Verfahrensrechts genügen. So könne es dann schnell passieren, dass eine wegen ihrer Nichtigkeit auf 30 Minuten angesetzte Verhandlung plötzlich einen halben Tag in Anspruch nimmt. Und der Gerichtssaal darüber hinaus aufgrund der höheren Gefährdungslage noch mit Polizeibeamten gesichert werden muss. − cklMehr dazu lesen Sie am Dienstag, 18. Juli, im Alt-Neuöttinger/Burghauser Anzeiger (Online-Kiosk) oder als registrierter Abonnent hier.








Dokumenten Information
Copyright © heimatzeitung.de 2017
Dokument erstellt am
Letzte Änderung am










Anzeige











Jubel in Schalding: Neuzugang Fabian Schnabel hatte den Ball zum 1:0 im Buchbacher Netz versenkt. − Foto: lakota

Perfekter Auftakt für den SV Schalding. Die neu formierte Mannschaft gewinnt gleich ihr erstes Spiel...



Mit einem Radlader waren der Vater, sein Sohn und dessen Freund unterwegs. −Symbolfoto:dpa

Gut fünf Wochen nach dem Unfalltod einer Radfahrerin in Poppenhausen (Kreis Schweinfurt) steht fest:...



Den Aufsitzmäher eines Fußballvereins im Kreis Regensburg wollten Diebe stehlen - wurden aber von einem GPS-Gerät überführt. − Foto: dpa Archiv

Mit einem Trick hat ein Sportverein in Mintraching (Kreis Regensburg) Rasenmäherdiebe dingfest...



Weiß-blauer Festtag im Grünwalder Stadion: Die Fans feiern die Rückkehr des TSV 1860 München in die Traditionsspielstätte – und einen Sieg gegen den SV Wacker Burghausen. − Fotos: Christian Butzhammer

Der SV Wacker Burghausen hat die Münchner Löwen am Freitagabend im ausverkauften Grünwalder ins...



Prost auf ein zünftiges Grenzlandfest! Das über seine Stadtgrenzen hinaus bekannte Volksfest in Zwiesel geht in seine letzten Tage, von 21. bis 23. Juli. Foto: Schlenz

Auch am kommenden Sommerwochenende finden sich in der Region wieder eine Vielzahl an Konzerten...





Der Tacho am Anschlag: Der oberösterreichische Bürgermeister Manfred Baumberger hat sein Raser-Foto auf Facebook gepostet mit dem Satz "Zügige Fahrt nach Zürich". −Screenshot: Hirthe

Für Aufregung und hitzige Diskussionen sorgt derzeit ein oberösterreichischer Bürgermeister: Manfred...



Gloria von Thurn und Taxis hat zum Missbrauchsskandal bei den Regensburger Domspatzen Stellung bezogen. − Foto: Archiv dpa

Gloria von Thurn und Taxis hat sich zum Missbrauchsskandal bei den Domspatzen geäußert - und die...



Sogar Lastwagen wendeten nach einem Unfall auf der A10 im Stau und versuchten, als Geisterfahrer über die Rettungsgasse zur nächsten Ausfahrt zu kommen. − Foto: nonstopnews

Unglaubliche Szenen haben sich nach einem Unfall auf der A10 zwischen Falkensee und Brieselang in...



Kardinal Gerhard Ludwig Müller. − Foto: dpa

Der frühere Präfekt der Glaubenskongregation, Kardinal Gerhard Ludwig Müller, verlangt...



Rechtsanwalt Ulrich Weber (Mitte) stellt am Dienstag den Abschlussbericht zum Missbrauchsskandal bei den Domspatzen vor. − Foto: Limmer

Mehr als 500 Chorknaben der Regensburger Domspatzen sind Opfer massiver Gewalt geworden...





Sogar Lastwagen wendeten nach einem Unfall auf der A10 im Stau und versuchten, als Geisterfahrer über die Rettungsgasse zur nächsten Ausfahrt zu kommen. − Foto: nonstopnews

Unglaubliche Szenen haben sich nach einem Unfall auf der A10 zwischen Falkensee und Brieselang in...



Selbstanzeigen von Flüchtlingen wegen möglicher Verstrickung in islamistischen Terror beschäftigen immer häufiger die Justiz. −Foto: dpa

Selbstanzeigen von Flüchtlingen wegen ihrer möglichen Verstrickung in islamistischen Terror oder...



Brutale Schlägereien spielten sich in Passau und in Landshut in der Nacht auf Sonntag ab. −Symbolfoto: dpa

Brutale Schlägereien haben sich in der Nacht auf Sonntag in Niederbayern ereignet...



Geprobt wird fast täglich in einer Halle in Haring. Die Darsteller, das sieht man sofort, sind mit viel Herzblut dabei. − Foto: Schönstetter

"Boandl! Wo bist denn?", schallt es aus der Halle. Der Boandlkramer – Boandl – Pascal...



− Foto: Symbolbild dpa

Zu einer schweren Schlägerei ist es am Sonntagabend in Gendorf (Gemeinde Burgkirchen/Alz) gekommen...