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Berlin  |  13.02.2018  |  18:46 Uhr

Schulz gibt SPD-Parteivorsitz ab – Scholz übernimmt kommissarisch

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Martin Schulz erklärte am Dienstag seinen Rückzug von der SPD-Spitze. − Foto: Bernd von Jutrczenka

Martin Schulz erklärte am Dienstag seinen Rückzug von der SPD-Spitze. − Foto: Bernd von Jutrczenka

Martin Schulz erklärte am Dienstag seinen Rückzug von der SPD-Spitze. − Foto: Bernd von Jutrczenka


SPD-Chef Martin Schulz hat seinen sofortigen Rückzug von der Parteispitze verkündet und damit den Weg für die Wahl von Andrea Nahles zu seiner Nachfolgerin freigemacht. Das Parteipräsidium nominierte die Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion am Dienstag einstimmig. Die Wahl soll am 22. April auf einem Parteitag in Wiesbaden stattfinden. Das kündigte Schulz nach der Präsidiumssitzung an.

Hamburgs Erster Bürgermeister Olaf Scholz soll das Amt bis dann kommissarisch übernehmen. Mehrere Landesverbände hatten formelle Einwände gegen die sofortige Übernahme des Spitzenamts durch Nahles vorgebracht.

Schulz hatte bereits vor einigen Tagen Nahles als seine Nachfolgerin für die Parteispitze vorgeschlagen. Er hatte nach dem Abschluss der Koalitionsverhandlungen mit der Union - entgegen vorheriger Aussagen - angekündigt, er wolle Außenminister in einem schwarz-roten Kabinett werden und den Parteivorsitz abgeben. Auf großen Druck hin erklärte er aber kurz darauf seinen Verzicht auf den Ministerposten. Vor dem entscheidenden Mitgliederentscheid steckt die Partei damit in großen Turbulenzen.

Die Parteiführung hatte gehofft, durch einen schnellen Personalwechsel an der Spitze wieder für etwas Ruhe zu sorgen. Die Idee, Nahles als kommissarische Parteichefin zu benennen, verursachte aber neue Verwerfungen.

Aus den Landesverbänden in Schleswig-Holstein, Berlin und Sachsen-Anhalt kam Widerspruch gegen das Vorhaben. Die Genossen dort forderten, in der Übergangszeit solle stattdessen einer der sechs stellvertretenden Parteivorsitzenden die Aufgabe übernehmen. Sie argumentierten unter anderem, es dürfe nicht der Eindruck entstehen, Personalfragen würden in Hinterzimmern ausgekungelt.

Es gibt aber auch rechtliche Bedenken: Die Skeptiker führen an, Nahles sei nicht stellvertretende Parteivorsitzende und nicht mal Mitglied des SPD-Vorstands. Dass sie kommissarisch die Führung übernehmen solle, sei mit der SPD-Satzung nicht vereinbar.

Dort ist zwar festgelegt, dass im Fall des Rückzugs eines Vorsitzenden ein Parteitag innerhalb von drei Monaten einen Nachfolger wählen muss. Was in der Übergangszeit passiert, ist in der Satzung aber nicht genau geregelt. − dpa






 

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