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Altötting  |  14.02.2017  |  15:06 Uhr

Kritik im Kreistag an Haushalts-Berechnungen

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Am Ende muss alles ausgeglichen sein – so sieht es die Haushaltsgrundlage nunmal vor. Dass des öfteren aber Ausgaben angesetzt werden und das zur Verfügung gestellte Geld dann nicht zeitnah abgerufen wird, sorgt seitens einiger Kreisräte für Kritik. − Foto: Kleiner

Am Ende muss alles ausgeglichen sein – so sieht es die Haushaltsgrundlage nunmal vor. Dass des öfteren aber Ausgaben angesetzt werden und das zur Verfügung gestellte Geld dann nicht zeitnah abgerufen wird, sorgt seitens einiger Kreisräte für Kritik. − Foto: Kleiner

Am Ende muss alles ausgeglichen sein – so sieht es die Haushaltsgrundlage nunmal vor. Dass des öfteren aber Ausgaben angesetzt werden und das zur Verfügung gestellte Geld dann nicht zeitnah abgerufen wird, sorgt seitens einiger Kreisräte für Kritik. − Foto: Kleiner


Zumindest was die wirtschaftliche Stärke des Landkreises Altötting angeht, waren sich am Montag alle einig: Finanziell steht man so gut da wie kaum jemals zuvor. Ein Kreishaushalt mit einem Umfang von fast 148Millionen Euro, knapp 80 Millionen Euro Kreisumlage, die Pro-Kopf-Verschuldung runter auf 201 Euro netto − das kann sich sehen lassen. Nur, wie die Zahlen zu deuten sind und wie sie zustande kommen, darüber gab es in der jüngsten Kreistagssitzung dann doch einiges zu diskutieren.

Vor allem Rechnungsprüfungs-Experte Johann Krichenbauer (FW) übte Kritik an der Zusammenstellung von Landrat und Landratsamt. Anlass war die Ungereimtheit, wonach ihm zufolge der Landrat einerseits beim Ansatz der Kreisumlagenhöhe argumentiere, dass in den kommenden Jahren keine Überschüsse zu erwarten seien und damit den Kommunen auch keine über zwei Prozentpunkte hinausgehende Umlagensenkung zugestanden werden könne. Andererseits gehe die Verwaltung aber ganz offensichtlich doch von Sollüberschüssen aus – wie sonst sollte es sonst möglich sein, dass in den kommenden drei Jahren einige Millionen Euro mehr aus der Rücklage entnommen werden sollen, als dort überhaupt vorhanden sind.

Dass zu ungenau geplant werde, das wollte Landrat Erwin Schneider nicht auf sich sitzen lassen. Bei einem benötigten Sollüberschuss von gut drei Millionen Euro in den kommenden drei Jahren liege man angesichts eines Haushaltsvolumens von knapp 400 Millionen Euro in einem Bereich, der kaum noch exakter geplant werden könne. "Es wird schwerfallen, einen Landkreis zu finden, der so genau plant", erwiderte Schneider auf Kritik Krichenbauers.

In der eigenen Fraktion stieß dieser mit seiner Aussage, zwar dem Haushalt selbst, nicht aber der vorgelegten Finanzplanung bis 2020 zuzustimmen sofern diese nicht überarbeitet wird, auf geteiltes Echo. Zwar blieb eine entsprechende Frage von Dr. Tobias Windhorst (CSU) an FW-Fraktionssprecher Herbert Hofauer, ob Johann Krichenbauer eine Einzelmeinung oder die Meinung der Fraktion vertrete, unbeantwortet, jedoch folgte bei der Abstimmung nur ein Teil der Freien Wähler dem Burgkirchner Bürgermeister. Der andere, darunter Hofauer, hob wie der überwiegende Rest der Kreisräte für die vorgelegte Finanzplanung die Hand. − cklMehr dazu lesen Sie am Mittwoch, 15. Februar, im Alt-Neuöttinger/Burghauser Anzeiger.






 

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