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Altötting  |  17.07.2017  |  19:33 Uhr

Reichsbürger bereiten der Altöttinger Justiz viel Arbeit

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Zwar ist die Anhängerschaft der Reichsbürger-Bewegung im Landkreis nur klein, doch wächst der Aufwand, den sie dem Altöttinger Amtsgericht bescheren, stetig. − Foto: dpa

Zwar ist die Anhängerschaft der Reichsbürger-Bewegung im Landkreis nur klein, doch wächst der Aufwand, den sie dem Altöttinger Amtsgericht bescheren, stetig. − Foto: dpa

Zwar ist die Anhängerschaft der Reichsbürger-Bewegung im Landkreis nur klein, doch wächst der Aufwand, den sie dem Altöttinger Amtsgericht bescheren, stetig. − Foto: dpa


Es ist nur eine Handvoll Personen, doch sie reicht, um den Mitarbeitern des Altöttinger Amtsgerichts das Leben schwer zu machen: Sogenannte Reichsbürger sorgen in Verhandlungen und im sonstigen Rechtsverkehr zunehmend für Ärger. Wie sehr, das wurde jetzt am Rande eines hochrangigen Besuchs deutlich.

Zu Gast am Amtsgericht war Prof. Dr. Frank Arloth, der Ministerialdirigent ist Amtschef des bayerischen Justizministeriums und damit nach Staatsminister Winfried Bausback oberster Ansprechpartner für die Beschäftigten der Justiz. Was diese mitunter mit den Reichsbürgern mitmachen müssen, bekam Arloth von Amtsgerichtsdirektor Günther Hammerdinger und dessen Stellvertreter Dr. Josef Hager geschildert. Besonders letzterer hat in seinen Verfahren regelmäßig mit Reichsbürgern zu tun.

Problematisch sei dabei oft, dass das Klientel genügend juristisches Halbwissen habe, um Verfahren und Verhandlungen gezielt hinauszögern zu können. Die Forderungen und Vorstellungen seien in der Regel zwar völlig unhaltbar, doch müssten die Verhandlungen und Gegenhaltungen dennoch allen Ansprüchen des Verfahrensrechts genügen. So könne es dann schnell passieren, dass eine wegen ihrer Nichtigkeit auf 30 Minuten angesetzte Verhandlung plötzlich einen halben Tag in Anspruch nimmt. Und der Gerichtssaal darüber hinaus aufgrund der höheren Gefährdungslage noch mit Polizeibeamten gesichert werden muss. − cklMehr dazu lesen Sie am Dienstag, 18. Juli, im Alt-Neuöttinger/Burghauser Anzeiger (Online-Kiosk) oder als registrierter Abonnent hier.






 

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