• pnp.de
  • heimatsport.de


pnp.de 27.05.2018



Icon Breadcrumb Sie sind hier:
RSS-Feed abonnieren
  • Akuelle Nachrichten werden geladen...




Pleiskirchen  |  05.02.2018  |  06:02 Uhr

Amt: Aufträge an Firma von Gemeinderat "nicht unbedenklich"

von Toni Brandl

Lesenswert (7) Lesenswert kommentierenKommentare Weitersagen Weitersagen drucken Drucken






Auf Bundesebene ist die "Unterschwellenabgabeverordnnung" geändert worden. Das könnte auch Auswirkungen auf die Auftragsvergabe von Gemeinden haben. −Symbolfoto: dpa

Auf Bundesebene ist die "Unterschwellenabgabeverordnnung" geändert worden. Das könnte auch Auswirkungen auf die Auftragsvergabe von Gemeinden haben. −Symbolfoto: dpa

Auf Bundesebene ist die "Unterschwellenabgabeverordnnung" geändert worden. Das könnte auch Auswirkungen auf die Auftragsvergabe von Gemeinden haben. −Symbolfoto: dpa


Dürfen Gemeinden Aufträge an Firmen vergeben, deren Chef Bürgermeister oder Gemeinderat ist? Was bisher allenfalls ein moralisches Dilemma war, wird wohl bald gesetzlich verboten. In Pleiskirchen (Landkreis Altötting) beschäftigt sich der Gemeinderat am Mittwochabend mit diesem Thema. Das Ergebnis der Diskussion dürfte für alle bayerischen Kommunen von Interesse sein.

Was war passiert? Als die Gemeinde Pleiskirchen seit 2014 das alte Schulhaus samt Turnhalle umbaute und sanierte, wurde ein Teil der Gewerke auch an die Schreinerei von Konrad Zeiler vergeben. Er ist seit Mai 2014 ehrenamtlicher Bürgermeister des 2400-Einwohner-Ortes. Weitere Aufträge ergingen an den Elektrobetrieb von Franz Kaiser und das Innenausbau-Unternehmen von Johannes Demmelhuber, die beide ebenfalls seit 2014 dem Gemeinderat angehören.

Als die Prüfer des Landratsamts im Spätherbst 2017 bei der Durchsicht der Unterlagen der Gemeinde darauf stießen, bezeichneten sie die Vorgehensweise im Prüfbericht wörtlich als "nicht unbedenklich". Sie verwiesen auf eine Änderung der "Unterschwellenvergabeordnung" auf Bundesebene. Diese Gesetzesänderung werde bald auch ins bayerische Landesrecht übernommen – und vor diesem Hintergrund sei die Vergabe gemeindlicher Aufträge an die Firmen des jeweiligen Bürgermeisters beziehungsweise von Gemeinderäte eben "nicht unbedenklich".

In Pleiskirchen gab es auf diese Reaktion des Landratsamts einen regelrechten Aufschrei. Wenn dieses neue Gesetz stringent angewendet würde, werde bald kein Handwerker mehr in irgendeinem Gemeinderat sitzen, sagte Bürgermeister und Schreiner Konrad Zeiler.

Mehr dazu lesen Sie in der Montagsausgabe der Passauer Neuen Presse






 

(dies stellt eine direkte Verbindung Ihres Browsers zu Facebook her)
Weitere Hinweise finden Sie in unserer Datenschutzerklärung (Ziffer 8 – Facebook-Plugins)


Dokumenten Information
Copyright © heimatzeitung.de 2018
Dokument erstellt am
Letzte Änderung am




Anzeige






Anzeige





Anzeige





Andrea Nahles (SPD). − Foto: Marco Urban

In der Debatte um Ankerzentren für Asylbewerber hat die SPD-Vorsitzende Andrea Nahles ein konkretes...



Eine schwarze Rauchsäule steigt über dem Europapark Rust auf. - Foto: Christine Gertler/dpa

Trotz des Großbrandes am Samstagabend will der Europa-Park im baden-württembergischen Rust bereits...



Auch das Wasser im Rothauer See bei Tittling (Landkreis Passau) wird regelmäßg geprüft. − Foto: Archiv Eckelt

Mit überwiegend sommerlichen Temperaturen zeigt sich der Mai in Südostbayern derzeit von seiner...



Ein Gerangel auf einem Campingplatz in Bodenwöhr (Landkreis Schwandorf) hat ein tödliches Ende genommen.  - dpa

Nach einem Gerangel zwischen zwei Männern auf einem Campingplatz in Bodenwöhr (Landkreis Schwandorf)...



Kommandant Sebastian Emmerer (rechts) und Hans Eder können das System für die Pittenharter Feuerwehr gut gebrauchen.

Etwas unscheinbar sieht sie aus, die Erfindung des Pittenharters Hans Eder (Landkreis Traunstein)...





Die vermeintliche Rettung: Mit einem Punktgewinn im Nachholspiel gegen Schalding feierte der FC Pipinsried den Klassenerhalt in der Regionalliga Bayern. Am grünen Tisch könnte dieser jetzt allerdings wackeln. − Foto: Lakota

Die Abschlusstabelle der Regionalliga Bayern steht eigentlich seit eineinhalb Wochen...



Mit einem Erinnerungsgeschenk verabschiedete Tögings Abteilungsleiter Klaus Maier (rechts) Trainer Andreas Bichlmaier. − Fotos: Zucker

Am letzten Spieltag der Fußball-Landesliga Südost holte der FC Töging am Samstag gegen den den...



Mario Demmelbauer übernimmt bei Wacker die U15. − Foto: Butzhammer

Georg Ramstetter wird neuer Leiter des Nachwuchsleistungszentrums (NLZ) des SV Wacker Burghausen...





Kopfüber kippte der Porsche Cayenne aus der Garage in den Garten und auf die Terrasse. − Foto: fib

Zu einem kuriosen Unfall ist es im Landkreis Mühldorf am Inn gekommen. Ein Autobesitzer hat mit...



Eine Burghauser Bürgerin hat diese Joghurts in einem Mülleimer im Tafelumfeld gefunden und die Tafel informiert. − F.: Privat

Viele Leute sind auf sie angewiesen: die Tafel. In Burghausen (Landkreis Altötting) kommen jede...



Der Ermittlungsrichter des Passauer Amtsgerichts hat die Haftbefehle gegen drei der sechs Tatverdächtigen im Fall der tödlichen Schlägerei aufgehoben. Auch ein vierter Tatverdächtiger ist wieder auf freiem Fuß. −Symbolfoto: Jäger

Gut einen Monat nach der Schlägerei in Passau, bei der der 15 Jahre alte Maurice ums Leben gekommen...



Die NS-Dokumentation Obersalzberg in Berchtesgaden stellt am Donnerstag erstmals das Konzept für ihre neue Ausstellung vor. −Archivfoto: Matthias Balk/dpa

Die NS-Dokumentation Obersalzberg in Berchtesgaden stellt am Donnerstag um 19 Uhr erstmals das...



Ein Jäger hat zwischen zwei Bäumen in einem Wald in Oberösterreich ein Drahtseil gespannt, um Mountainbikern zu schaden. −Symbolfoto: dpa

Die Konstruktion war hochgefährlich und kaum zu sehen: Ein Jäger hat im oberösterreichischen...



















Hier können Sie die tagesaktuelle Zeitung sowie 6 Monate rückwirkend alle regionalen Ausgaben der Passauer Neuen Presse als PDF-Dokument direkt online kaufen und sofort lesen. Bitte wählen Sie nun die gewünschte Ausgabe und den entsprechenden Erscheinungstermin:




Jetzt kaufen!