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München  |  16.07.2017  |  08:13 Uhr

Selbstanzeigen wegen islamistischen Terrors mehren sich in Bayern

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Selbstanzeigen von Flüchtlingen wegen möglicher Verstrickung in islamistischen Terror beschäftigen immer häufiger die Justiz. −Foto: dpa

Selbstanzeigen von Flüchtlingen wegen möglicher Verstrickung in islamistischen Terror beschäftigen immer häufiger die Justiz. −Foto: dpa

Selbstanzeigen von Flüchtlingen wegen möglicher Verstrickung in islamistischen Terror beschäftigen immer häufiger die Justiz. −Foto: dpa


Selbstanzeigen von Flüchtlingen wegen ihrer möglichen Verstrickung in islamistischen Terror oder andere Straftaten beschäftigen immer öfter die Justiz. Selbstbezichtigungen von Asylbewerbern gegenüber dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) seien bei den bayerischen Staatsanwaltschaften ein bekanntes Phänomen, teilte das bayerische Justizministerium auf Anfrage mit. Während die nordbayerischen Generalstaatsanwälte in Nürnberg und Bamberg mit rund zehn Fällen eher geringe Zahlen meldeten, berichtete der Generalstaatsanwalt in München von mindestens 150 Fällen zwischen Sommer 2016 und April 2017.

Auch in anderen Bundesländern beobachtet die Justiz diesen Trend

Allein bei der Staatsanwaltschaft München I gingen vom 1. September 2016 bis zum 1. April 2017 mehr als 40 Strafanzeigen des BAMF ein, in denen Asylbewerber bei der persönlichen Anhörung im Asylverfahren selbst angaben, in ihrem Herkunftsland jemanden umgebracht oder dies versucht zu haben. Noch öfter hätten Flüchtlinge angegeben, vor ihrer Flucht Terrorgruppen wie dem IS angehört oder diese unterstützt zu haben. Die Staatsanwaltschaft München I gehe von rund 50 derartigen Mitteilungen des BAMF allein in einem Monat aus. Das Ministerium habe keine Informationen, wie viele dieser Selbstbezichtigungen tatsächlich zu Ermittlungsverfahren führten. Diese seien ist Sache des Generalbundesanwalts.

Auch in anderen Bundesländern, etwa in Hessen, Schleswig-Holstein und Hamburg beobachten die Justizbehörden den Trend. Mit der Selbstbezichtigung einer Zwangsmitgliedschaft in einer islamistischen Vereinigung wollten offenbar viele Asylbewerber der Abschiebung entgehen, sagte der Sprecher der Generalstaatsanwaltschaft in Frankfurt, Alexander Badle. Jeder Fall müsse genau geprüft werden. − dpa






 

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