• pnp.de
  • heimatsport.de


pnp.de 23.04.2018



Icon Breadcrumb Sie sind hier:
RSS-Feed abonnieren
  • Akuelle Nachrichten werden geladen...




Schulz wiedergewählt  |  07.12.2017  |  23:12 Uhr

SPD ringt sich zu Gesprächen mit Union durch

Lesenswert (0) Lesenswert kommentierenKommentare Weitersagen Weitersagen drucken Drucken Fotostrecken Fotostrecke






Nach dem Scheitern der Jamaika-Verhandlungen starten Union und SPD einen neuen Anlauf zur Regierungsbildung. Die SPD machte auf einem Parteitag in Berlin nach stundenlanger kontroverser Debatte mit großer Mehrheit den Weg für "ergebnisoffene Gespräche" frei, die nächste Woche beginnen sollen.

Drei Ergebnisse sind möglich: Neuauflage der großen Koalition, Tolerierung einer Minderheitsregierung und Neuwahlen. "Es gibt keinen Automatismus für irgendetwas", versprach Parteichef Martin Schulz.





Information


Das "GroKo"-Trauma: Die Wahlergebnisse der SPD

Große Koalitionen haben der SPD bisher nur einmal geholfen: 1969. Damals konnte die SPD mit Kanzlerkandidat Willy Brandt bei der Bundestagswahl auf 42,7 Prozent zulegen, ein Plus von 3,4 Punkten. Danach kam es zur Bildung der ersten sozialliberalen Koalition. Nach der zweiten großen Koalition (2005-2009) kam es mit Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier zum Absturz auf 23 Prozent (-11,2 Prozent).

Nach vier Jahren Opposition (Koalition: Union/FDP) gab es mit Kanzlerkandidat Peer Steinbrück einen leichten Zugewinn (25,7 Prozent/+2,7). Nach der dritten großen Koalition gab es bei der letzten Bundestagswahl mit Kanzlerkandidat Martin Schulz die größte Klatsche seit Gründung der Bundesrepublik: 20,5 Prozent (-5,2).

Die SPD schickt Schulz mit einem mäßigen Ergebnis bei der Wiederwahl als Parteichef in die Gespräche mit der Union. Der 61-Jährige erhielt mäßige 81,9 Prozent der Stimmen. Im März hatte er noch 100 Prozent bekommen, dann aber die Bundestagswahl mit dem historisch schlechten Ergebnis von 20,5 Prozent verloren. Zu seiner Wiederwahl sagte Schulz: "Ich wünsche mir, dass auf der Grundlage dieses Ergebnisses bessere Zeiten kommen." Bei 43 Wahlen der SPD-Vorsitzenden seit 1946 gab es nur fünf Mal schlechtere Ergebnisse.

Die Union begrüßte die Entscheidung der SPD für Gespräche. "Es werden harte Verhandlungen, aber klar ist: Deutschland braucht eine stabile Regierung", betonte CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer. Der CDU-Vorstand will Sonntag und Montag über das weitere Vorgehen beraten, erklärte Bundesgeschäftsführer Klaus Schüler. CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt sagte, die SPD habe einen ersten Schritt aus der "Schmollecke" gemacht.

Schulz hatte vor der Abstimmung eindringlich für Gespräche mit der Union geworben. "Wir müssen nicht um jeden Preis regieren. Aber wir dürfen auch nicht um jeden Preis nicht regieren wollen", sagte er in seiner mehr als einstündigen Rede.

In der anschließenden Debatte schlug ihm aber massiver Widerstand gegen eine große Koalition entgegen. Kurz vor der Abstimmung am Abend ergriff Schulz noch einmal das Wort und sagte: "Ich bitte um Euer Vertrauen und sonst überhaupt nichts." Schulz hatte die große Koalition auch nach Scheitern von Jamaika zunächst ausgeschlossen, dann aber eine Kehrtwende vollzogen.

Vor allem die Jungsozialisten machten Front gegen die Linie des Vorstands. Sie halten ein Regierungsbündnis mit der Union für "politischen Selbstmord" und warnen vor einer "Verzwergung" der SPD. "Wir haben ein Interesse daran, dass hier noch was übrig bleibt von diesem Laden, verdammt nochmal", sagte Juso-Chef Kevin Kühnert. "Die Erneuerung der SPD wird außerhalb der Koalition sein, oder sie wird nicht sein." Ein Antrag der Jusos für den Ausschluss einer großen Koalition wurde von den Delegierten aber abgeschmettert.

In seiner Rede übernahm Schulz als gescheiterter Kanzlerkandidat die Verantwortung für das mit 20,5 Prozent schlechteste Ergebnis der SPD bei einer Bundestagswahl und entschuldigte sich für seinen Anteil daran.

Er habe privat und politisch schon so manches Auf und Ab hinter sich. "Aber so ein Jahr kann man nicht einfach abschütteln. So ein Jahr steckt in den Knochen." Er wisse, wie enttäuscht und wütend viele Menschen seien. "Ich kann die Uhr nicht zurückdrehen, aber ich möchte als Parteivorsitzender meinen Beitrag dazu leisten, dass wir es besser machen." Für seine Rede erhielt Schulz nur mäßigen Applaus.

Auch Fraktionschefin Andrea Nahles rief die Delegierten dazu auf, keine Angst vor der großen Koalition zu haben. Die SPD müsse mit "inhaltlicher Überzeugung und Selbstbewusstsein" in die Gespräche gehen und diese dann hart führen.

Bereits in der kommenden Woche will Schulz nun mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und CSU-Chef Horst Seehofer sprechen. Am 15. Dezember soll der SPD-Vorstand entscheiden, ob die Partei Sondierungsgespräche mit der Union aufnimmt, die dann Anfang Januar beginnen würden. Über die Aufnahme von formellen Koalitionsverhandlungen würde dann ein Sonderparteitag abstimmen.

Das letzte Wort haben aber die Mitglieder. Ein Koalitionsvertrag würde ihnen zur Abstimmung vorgelegt werden. Die SPD-Spitze geht mit mehreren roten Linien in die Gespräche mit der Union. Unter anderem fordert sie die Verschmelzung von gesetzlicher und privater Krankenversicherung zu einer Bürgerversicherung und ein Ende der Aussetzung des Familiennachzugs für Flüchtlinge.

Einen besonderen Schwerpunkt legte Schulz in seiner Rede auf die Stärkung Europas. Die Europäische Union will er bis 2025 in die Vereinigten Staaten von Europa mit einem gemeinsamen Verfassungsvertrag umwandeln. Die EU-Mitglieder, die dieser föderalen Verfassung nicht zustimmen, müssten dann die EU verlassen.

Die Idee der Vereinigten Staaten von Europa nach dem Vorbild der USA gibt es schon weitaus länger als die Europäische Union. Die Sozialdemokraten haben sich 1925 erstmals dafür ausgesprochen. Schulz nennt jetzt erstmals einen konkreten Zeitpunkt, bis zu dem dieses Ziel realisiert werden soll. "Europa ist unsere Lebensversicherung", sagte der SPD-Chef.

Merkel reagierte zurückhaltend, bezog aber nicht klar Stellung. Dobrindt wies den Vorstoß dagegen schroff zurück und nannte den SPD-Chef einen "Europaradikalen". "Schulz spaltet damit Europa", sagte er.







 

(dies stellt eine direkte Verbindung Ihres Browsers zu Facebook her)
Weitere Hinweise finden Sie in unserer Datenschutzerklärung (Ziffer 8 – Facebook-Plugins)


Dokumenten Information
Copyright © heimatzeitung.de 2018
Copyright © dpa - Deutsche Presseagentur 2018
Dokument erstellt am
Letzte Änderung am







Anzeige





Bei einem Unfall auf der B20 bei Kirchheim im Landkreis Traunstein wurde ein Motorradfahrer am Sonntagmorgen schwer verletzt. − Foto: FDL/Lamminger

Bei sommerlichem Wetter sind am Wochenende zahlreiche Motorrad und Rollerfahrer in Bayern unterwegs...



Stefan Oster gilt laut einem Bericht des Bayerischen Rundfunks als möglicher Kandidat für eine Nachfolge von Bischof Zdarsa in Augsburg. Das Bistum Passau möchte sich dazu nicht äußern. − Foto: Jäger

Der Passauer Bischof Oster soll möglicher Kandidat für die Nachfolge von Bischof Zdarsa in Augsburg...



Der am Montag bei einer Schlägerei in Passau getötete Maurice K. ist am Samstagvormittag im engsten Familienkreis auf dem Friedhof in Obernzell beigesetzt worden. − Foto: Riedlaicher

Der bei einer Schlägerei am Montagabend in Passau getötete Maurice K. ist am Samstagvormittag in...



Die Sozialverbände protestieren gegen eine Anfrage von AfD-Bundestagsabgeordneten, in der eine Verbindung zwischen Behinderung, Inzest und Migration hergestellt wird. − Foto: Bernd von Jutrczenka/dpa

Nicole Höchst will die Aufregung nicht verstehen. Bei ihrer Anfrage zu Behinderten in Deutschland...



39.500 gastgewerbliche Betriebe gibt es in Bayern. − Fotos: dpa/pnp

Der Gast will seinen Schweinebraten mit Knödeln am besten für nur 6,90 Euro...





Ihm missfällt, was er sieht: Hans Steindl, Förderer und Kritiker des Burghauser Fußballs. − Foto: Lakota

Nach der derben 0:5-Klatsche am Montag bei den kleinen Bayern ist wieder gehörig Druck auf dem...



Entlassen: Wacker-Coach Patrick Mölzl. − Foto: Lakota

Das ging aber schnell: Noch während der Woche hatten die Verantwortlichen des SV Wacker Burghausen...



Chancenlos: Wacker um Manuel Omelanowsky (l.) gegen Bayern II um Nicolas Feldhahn. − F.: Butzhammer

Das war mal gar nichts. Der FC Bayern München II war am Montagabend eine Nummer zu groß für den SV...



So sieht Frust aus: Die Wacker-Spieler um Stefan Wächter (vorne) schleichen nach dem 0:5 in München vom Platz. − Foto: Christian Butzhammer

Eine Woche hat der SV Wacker Burghausen nun Zeit, seine Wunden zu lecken, ehe es am 17...



Als Co-Trainer von Uwe Wolf hatte Ronald Schmidt die Wacker-Kicker bereits unter seinen Fittichen. − Foto: Butzhammer

Mit der Beurlaubung von Patrick Mölzl und Co-Trainer Dominik Hausner versucht der SV Wacker...





Nach einer Schlägerei zwischen vier Personen am Samstagmorgen in Straubing sucht die Polizei nach drei Beteiligten. −Symbolfoto: dpa

Eine schwere Körperverletzung hat sich am frühen Samstagmorgen in Straubing ereignet...



Weil eine Familie auf einem Grünstreifen direkt neben der Autobahn picknickte, wurde sie am Samstagvormittag von der Polizei kontrolliert. − Foto: Bundespolizei

Da staunten die Polizisten wohl nicht schlecht. Eine Familie hat am Samstagvormittag direkt neben...



Das Altöttinger St.-Konrad-Kloster: Auch dort sind in der Vergangenheit Flüchtlinge im Kirchenasyl untergebracht worden. Das rief Anfang März die Staatsanwaltschaft auf den Plan. − Foto: Kleiner

Nach Kritik an den laufenden Ermittlungen gegen zwei Altöttinger Geistliche wegen möglicher Beihilfe...



In diesen Container im Hof der Gemeinschaftsunterkunft müssen die Bewohner unerlaubte Gegenstände wie etwa Sofas werfen. − Foto: hr

Im Juni werden es zwei Jahre, dass die Gemeinschaftsunterkunft für Flüchtlinge auf dem ehemaligen...



"Wir messen inzwischen an der Grenze zum Nichts", erklärte Laborleiter Dr. Ralf Kuchenbecker (rechts) beim Qualitätssicherungstag, zu dem Nestlé 2013 ins Labor nach Weiding geladen hatte. − Foto: ede

Der nächste Schock am traditionsreichen Molkereistandort Weiding im Landkreis Mühldorf: Der...