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Washington/Damaskus/Berlin  |  15.04.2018  |  16:10 Uhr

Nach westlichen Angriffen auf Syrien ist wieder Diplomatie gefragt

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Nach wochenlangen Kämpfen hat die syrische Regierung die volle Kontrolle über die einstige Rebellenhochburg Duma im Gebiet Ost-Ghuta übernommen. − Foto: Uncredited/SANA/AP/dpa

Nach wochenlangen Kämpfen hat die syrische Regierung die volle Kontrolle über die einstige Rebellenhochburg Duma im Gebiet Ost-Ghuta übernommen. − Foto: Uncredited/SANA/AP/dpa

Nach wochenlangen Kämpfen hat die syrische Regierung die volle Kontrolle über die einstige Rebellenhochburg Duma im Gebiet Ost-Ghuta übernommen. − Foto: Uncredited/SANA/AP/dpa


Nach den Luftangriffen westlicher Staaten auf Syrien wollen Deutschland und Frankreich eine diplomatische Offensive für ein Ende des Bürgerkriegs starten. Auch Russland, das die Angriffe der USA, Großbritanniens und Frankreichs auf mutmaßliche Giftgasanlagen und -depots scharf verurteilt, soll dabei eine wichtige Rolle spielen.

Die Alliierten feuerten als Vergeltung für einen Giftgasangriff des syrischen Machthabers Baschar al-Assad auf eine Rebellenhochburg bei Damaskus 105 Geschosse in der Nacht zum Samstag auf mindestens drei Ziele ab. Sie richteten sich nach US-Angaben gegen eine Forschungseinrichtung des Militärs in Barsah bei Damaskus, eine Lagerstätte für Chemiewaffen westlich der Stadt Homs sowie ein weiteres Depot nahe Homs.

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Merkel: "Der Militäreinsatz war erforderlich und angemessen"

Bundeskanzlerin Angela Merkel nannte die Luftschläge von Schiffen und Flugzeugen aus mit Marschflugkörpern richtig: "Der Militäreinsatz war erforderlich und angemessen, um die Wirksamkeit der internationalen Ächtung des Chemiewaffeneinsatzes zu wahren und das syrische Regime vor weiteren Verstößen zu warnen." Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier rief die Präsidenten der USA und Russlands, Donald Trump und Wladimir Putin, zu einer gemeinsamen Friedensinitiative auf. "Die großen Mächte tragen größere Verantwortung. Hier muss ein erster Schritt erfolgen. Das sind Putin und Trump der Welt schuldig", sagte er der "Bild am Sonntag".

Frankreich zu den Friedensplänen : "Initiative ergreifen"

Angesichts Hunderttausender Tote in dem seit 2011 tobenden Bürgerkrieg sagte Frankreichs Außenminister Jean-Yves Le Drian zu den Friedensplänen: "Wir werden bereits Montag Initiativen ergreifen - im Sicherheitsrat in New York, in Brüssel beim (EU-)Außenministertreffen - um mit allen, die das wollen, den Fahrplan festzulegen." Deutschlands Außenminister Heiko Maas ergänzte, die Bundesregierung werde ihre Kanäle nach Russland nutzen, um dort auf eine konstruktive Haltung zu dringen. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron ließ erklären, dass nun der UN-Sicherheitsrat vereint die Initiative ergreifen müsse, "um den Schutz der Zivilbevölkerung sicherzustellen und damit dieses Land endlich den Frieden wiederfindet".

Gegenseitige Beschuldigungen im UN-Sicherheitsrat

Am Samstag hatten sich die USA und Russland auf einer von Moskau geforderten Sondersitzung in New York gegenseitig mit Beschuldigungen überzogen. Russland scheiterte mit einem Resolutionsentwurf, der den Angriff verurteilt hätte. Der Rat lehnte ihn mit acht zu drei Stimmen ab; es gab vier Enthaltungen. Russland, neben dem Iran die Schutzmacht des syrischen Präsidenten, reagierte mit scharfer Ablehnung. "Sie (die USA) begünstigen tatsächlich die Terroristen, die das syrische Volk schon seit sieben Jahren quälen, und provozieren eine neue Flüchtlingswelle aus dem Land und der ganzen Region", sagte Präsident Wladimir Putin. "Die gegenwärtige Eskalation der Situation in Syrien hat eine verheerende Wirkung auf die gesamten internationalen Beziehungen."

Dass der Gesprächsfaden zwischen dem Westen und Moskau nicht völlig abgerissen ist, zeigt, dass Frankreichs Präsident Macron und Putin am Rande eines Wirtschaftsforums in Russland am 24. und 25. Mai zusammentreffen wollen. − dpa






 

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