• pnp.de
  • heimatsport.de


pnp.de 23.01.2019



Icon Breadcrumb Sie sind hier:
RSS-Feed abonnieren
  • Akuelle Nachrichten werden geladen...




Bremen/Kollnburg  |  11.05.2018  |  20:33 Uhr

Nach Schmids Abberufung: Kubicki fordert Erläuterung von Seehofer

Lesenswert (19) Lesenswert kommentierenKommentare Weitersagen Weitersagen drucken Drucken






Kollnburgs Rathauschefin Josefa Schmid war in Bremen mit der Aufklärung des Asyl-Skandals betraut, wurde aber mittlerweile nach Deggendorf abberufen. −Fotos: Muhr/dpa

Kollnburgs Rathauschefin Josefa Schmid war in Bremen mit der Aufklärung des Asyl-Skandals betraut, wurde aber mittlerweile nach Deggendorf abberufen. −Fotos: Muhr/dpa

Kollnburgs Rathauschefin Josefa Schmid war in Bremen mit der Aufklärung des Asyl-Skandals betraut, wurde aber mittlerweile nach Deggendorf abberufen. −Fotos: Muhr/dpa


Die Affäre rund um mutmaßlich manipulierte Asylentscheidungen in Bremen weitet sich möglicherweise aus. Nach einem Bericht des Nachrichtenmagazins "Spiegel" hat das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) in Nürnberg schon 2014 interne Hinweise auf Unregelmäßigkeiten erhalten.

Demnach informierte der Leiter der Außenstellen Friedland und Oldenburg mehrere Führungskräfte über Auffälligkeiten, Konsequenzen für die damalige Leiterin der Bremer Bamf-Stelle habe es nicht gegeben. Fortan soll der Mann auffällige Asylentscheidungen der Bremer Kollegin dokumentiert und mit den Aktenzeichen nach Nürnberg geschickt haben. "Dort geschah offenkundig nicht viel", schreibt das Magazin.

Mehr dazu:
- Muss Josefa Schmid den Bremer Asyl-Skandal aufarbeiten?
- Gemeinderat wirft Josefa Schmid "Missbrauch des Ehrenamts" vor
- Bürgermeisterin Josefa Schmid hat im Amt keine Präsenzpflicht
- Gemeindetag zu Josefa Schmid: Handy ersetzt keine Vertretung
- Gemeinderäte fordern "mehr Ehrlichkeit" von Josefa Schmid
- Josefa Schmid: Asyl-Affäre womöglich größer als bekannt
- Aus BAMF in Bremen abgezogen: Wurde Josefa Schmid strafversetzt?
- BAMF: Josefa Schmid wurde "aus Gründen der Fürsorge" versetzt
- Nach Versetzung: Josefa Schmids Büro in Bremen versiegelt

Mitte April war bekannt geworden, dass eine frühere Leiterin der Bremer Bamf-Stelle zwischen 2013 und 2016 mindestens 1200 Menschen Asyl gewährt haben soll, obwohl die Voraussetzungen dafür nicht gegeben waren. Die Bremer Staatsanwaltschaft ermittelt gegen die Frau und fünf weitere Beschuldigte wegen Bestechlichkeit und bandenmäßiger Verleitung zur missbräuchlichen Asylantragstellung. Unter den Beschuldigten sind drei Rechtsanwälte und ein Dolmetscher. "Die Auswertung der Akten dauert an, die Zeugen werden vernommen", sagte die Sprecherin der Staatsanwaltschaft Claudia Kück am Freitag. Sollten die Beschuldigten verurteilt werden, drohen ihnen bis zu zehn Jahren Haft.

Das Bamf in Nürnberg gerät zunehmend in Erklärungsnot. Jüngst hatte die Nachfolgerin der beschuldigten Außenstellenleiterin schwere Vorwürfe gegen die Zentrale erhoben. Es entstehe der Eindruck, dass an einer echten Aufklärungsarbeit kein gesteigertes Interesse bestehe, schrieb Josefa Schmid, zugleich Bürgermeisterin in Kollnburg (Landkreis Regen), in einem internen Bericht, der den "Nürnberger Nachrichten" und dem ZDF-Politmagazin "Frontal 21" vorliegt. Auch sie sprach davon, dass es beim Bamf schon länger Hinweise auf Unregelmäßigkeiten in Bremen gegeben habe.

Abberufung sorgt für Unverständnis

Kurz nach ihrer Kritik wurde Schmid zurück in ihre bisherige Dienststelle im bayerischen Deggendorf beordert. Die Frau, die die Außenstelle seit Anfang des Jahres leitete, wehrte sich mit einem Eilantrag vor dem Bremer Verwaltungsgericht vergeblich gegen die Versetzung. Die Abberufung sorgte vielerorts für Unverständnis. Wolfgang Kubicki (FDP), Vizepräsident des Bundestags, forderte eine Erläuterung durch den Bundesinnenminister vor dem Innenausschuss.

Ein Sprecher des Bundesinnenministeriums verwies am Freitag darauf, seine Behörde sowie das Bamf arbeiteten mit Hochdruck an der Aufarbeitung der Vorgänge in Bremen. Ihm zufolge gab es seit 2016 disziplinarrechtliche Untersuchungen gegen die damalige Außenstellenleiterin, die damals von ihren Aufgaben entbunden wurde. "Zu diesem Zeitpunkt waren weder das Ausmaß, noch die strafrechtliche Relevanz des Fehlverhaltens der Mitarbeiterin erkennbar", so Harald Neymanns. − dpa






 

(dies stellt eine direkte Verbindung Ihres Browsers zu Facebook her)
Weitere Hinweise finden Sie in unserer Datenschutzerklärung (Abschnitt: Nutzung von Drittanbieter-Plug-Ins)


Dokumenten Information
Copyright © heimatzeitung.de 2019
Dokument erstellt am
Letzte Änderung am




Anzeige











In einem Mehrfamilienhaus in Altenstadt ist eine 22 Jahre alte Frau getötet worden. −Foto: News5

Eine 22-jährige Syrerin ist in Altenstadt in der Oberpfalz offenbar Opfer eines Gewaltdelikts...



−Symbolfoto: dpa

Das Verfahren vor dem Amtsgericht Ansbach wegen Störung der Totenruhe und Sex auf dem Friedhof ist...



Die stolzen Drillingseltern Markus und Daniela H. mit (von links) David, Nico und Ella. −Fotos: Julia Gergovich

Drillinge sind immer etwas Besonderes. Aber gleich dreimal Drillinge in einem Monat...



Anton Hofreiter plädiert für eine Höchstgeschwindigkeit auf deutschen Autobahnen, Wolfgang Kubicki hält dagegen. −F.: dpa

Soll auf den deutschen Autobahnen künftig Tempolimit 130 gelten – ja oder nein...



Über drei Kilometer war ein 82-Jähriger am Dienstag mit seinem Auto auf einer Langlaufloipe unterwegs. Nun muss er zum Verkehrsunterricht. −Symbolfoto: Klinger

Einen uneinsichtigen 82-jährigen Autofahrer erwartet nicht nur eine Strafanzeige wegen erheblicher...





Großer Auftritt vor über 47000 Zuschauern im RheinEnergie-Stadion: Der junge Neuöttinger Simon Gnyp (vorne) mit der DEL-Mannschaft der Kölner Haie. −Foto: Kai Tiegelkamp

"Es war überwältigend, vor so vielen Menschen aufzulaufen", kommentiert Simon Gnyp das nächste...



Im Totopokal traf Landesligist Erlbach im August bereits in einem offiziellen Spiel auf Wackers Regionalliga-Elf, die locker mit 4:0 gewann. Hier SVE-Kapitän Harald Bonimeier (r.) mit SVW-Youngster Florian Sprinzing. −Foto: Zucker

Kommende Woche Montag ruft Trainer Jens Kern die Fußballer des SV Erlbach aus der Winterruhe...





Niederbayerns Regionen haben in Teilen Boden gut gemacht, doch im "Landkreis-Test"...



Eine Razzia wegen des Verdachts auf illegale Prostitution gab es 1995 im damaligen "Lido" am Fuße des Ludwigsbergs. −Foto: Piffer

Das scharfe Eck: Eingeklemmt an der Spitze zwischen Hofberg und Ludwigsberg...



Die A3 bei Iggensbach (Landkreis Deggendorf) wird erst heuer saniert. Der Grund für die Verzögerung ist ein Personalmangel bei der Autobahndirektion Südbayern. −Foto: Roland Binder

Eigentlich müsste die Stimmung gut sein bei der Autobahndirektion Südbayern in München...



−F.: Symbolfoto

Zu einer Auseinandersetzung zwischen zwei Personengruppen kam es in der Nacht auf Samstag vor einer...



In einem Mehrfamilienhaus in Altenstadt ist eine 22 Jahre alte Frau getötet worden. −Foto: News5

Eine 22-jährige Syrerin ist in Altenstadt in der Oberpfalz offenbar Opfer eines Gewaltdelikts...