• pnp.de
  • heimatsport.de


pnp.de 22.08.2018



Icon Breadcrumb Sie sind hier:
RSS-Feed abonnieren
  • Akuelle Nachrichten werden geladen...




Bremen/Kollnburg  |  11.05.2018  |  20:33 Uhr

Nach Schmids Abberufung: Kubicki fordert Erläuterung von Seehofer

Lesenswert (19) Lesenswert kommentierenKommentare Weitersagen Weitersagen drucken Drucken






Kollnburgs Rathauschefin Josefa Schmid war in Bremen mit der Aufklärung des Asyl-Skandals betraut, wurde aber mittlerweile nach Deggendorf abberufen. −Fotos: Muhr/dpa

Kollnburgs Rathauschefin Josefa Schmid war in Bremen mit der Aufklärung des Asyl-Skandals betraut, wurde aber mittlerweile nach Deggendorf abberufen. −Fotos: Muhr/dpa

Kollnburgs Rathauschefin Josefa Schmid war in Bremen mit der Aufklärung des Asyl-Skandals betraut, wurde aber mittlerweile nach Deggendorf abberufen. −Fotos: Muhr/dpa


Die Affäre rund um mutmaßlich manipulierte Asylentscheidungen in Bremen weitet sich möglicherweise aus. Nach einem Bericht des Nachrichtenmagazins "Spiegel" hat das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) in Nürnberg schon 2014 interne Hinweise auf Unregelmäßigkeiten erhalten.

Demnach informierte der Leiter der Außenstellen Friedland und Oldenburg mehrere Führungskräfte über Auffälligkeiten, Konsequenzen für die damalige Leiterin der Bremer Bamf-Stelle habe es nicht gegeben. Fortan soll der Mann auffällige Asylentscheidungen der Bremer Kollegin dokumentiert und mit den Aktenzeichen nach Nürnberg geschickt haben. "Dort geschah offenkundig nicht viel", schreibt das Magazin.

Mehr dazu:
- Muss Josefa Schmid den Bremer Asyl-Skandal aufarbeiten?
- Gemeinderat wirft Josefa Schmid "Missbrauch des Ehrenamts" vor
- Bürgermeisterin Josefa Schmid hat im Amt keine Präsenzpflicht
- Gemeindetag zu Josefa Schmid: Handy ersetzt keine Vertretung
- Gemeinderäte fordern "mehr Ehrlichkeit" von Josefa Schmid
- Josefa Schmid: Asyl-Affäre womöglich größer als bekannt
- Aus BAMF in Bremen abgezogen: Wurde Josefa Schmid strafversetzt?
- BAMF: Josefa Schmid wurde "aus Gründen der Fürsorge" versetzt
- Nach Versetzung: Josefa Schmids Büro in Bremen versiegelt

Mitte April war bekannt geworden, dass eine frühere Leiterin der Bremer Bamf-Stelle zwischen 2013 und 2016 mindestens 1200 Menschen Asyl gewährt haben soll, obwohl die Voraussetzungen dafür nicht gegeben waren. Die Bremer Staatsanwaltschaft ermittelt gegen die Frau und fünf weitere Beschuldigte wegen Bestechlichkeit und bandenmäßiger Verleitung zur missbräuchlichen Asylantragstellung. Unter den Beschuldigten sind drei Rechtsanwälte und ein Dolmetscher. "Die Auswertung der Akten dauert an, die Zeugen werden vernommen", sagte die Sprecherin der Staatsanwaltschaft Claudia Kück am Freitag. Sollten die Beschuldigten verurteilt werden, drohen ihnen bis zu zehn Jahren Haft.

Das Bamf in Nürnberg gerät zunehmend in Erklärungsnot. Jüngst hatte die Nachfolgerin der beschuldigten Außenstellenleiterin schwere Vorwürfe gegen die Zentrale erhoben. Es entstehe der Eindruck, dass an einer echten Aufklärungsarbeit kein gesteigertes Interesse bestehe, schrieb Josefa Schmid, zugleich Bürgermeisterin in Kollnburg (Landkreis Regen), in einem internen Bericht, der den "Nürnberger Nachrichten" und dem ZDF-Politmagazin "Frontal 21" vorliegt. Auch sie sprach davon, dass es beim Bamf schon länger Hinweise auf Unregelmäßigkeiten in Bremen gegeben habe.

Abberufung sorgt für Unverständnis

Kurz nach ihrer Kritik wurde Schmid zurück in ihre bisherige Dienststelle im bayerischen Deggendorf beordert. Die Frau, die die Außenstelle seit Anfang des Jahres leitete, wehrte sich mit einem Eilantrag vor dem Bremer Verwaltungsgericht vergeblich gegen die Versetzung. Die Abberufung sorgte vielerorts für Unverständnis. Wolfgang Kubicki (FDP), Vizepräsident des Bundestags, forderte eine Erläuterung durch den Bundesinnenminister vor dem Innenausschuss.

Ein Sprecher des Bundesinnenministeriums verwies am Freitag darauf, seine Behörde sowie das Bamf arbeiteten mit Hochdruck an der Aufarbeitung der Vorgänge in Bremen. Ihm zufolge gab es seit 2016 disziplinarrechtliche Untersuchungen gegen die damalige Außenstellenleiterin, die damals von ihren Aufgaben entbunden wurde. "Zu diesem Zeitpunkt waren weder das Ausmaß, noch die strafrechtliche Relevanz des Fehlverhaltens der Mitarbeiterin erkennbar", so Harald Neymanns. − dpa






 

(dies stellt eine direkte Verbindung Ihres Browsers zu Facebook her)
Weitere Hinweise finden Sie in unserer Datenschutzerklärung (Abschnitt: Nutzung von Drittanbieter-Plug-Ins)


Dokumenten Information
Copyright © heimatzeitung.de 2018
Dokument erstellt am
Letzte Änderung am















Badegäste des Strandbads in Übersee zogen den Zweijährigen an Land. −Foto: Karlheinz Kas

Ein Zweijähriger ist am Dienstag rund eine Stunde lang allein auf einem Schwimmtier auf dem Chiemsee...



Rita S. kämpft sich gerade nach zwei Gehirnschlägen zurück ins Leben. Wegen der Medikation hat sie einige Kilos zugelegt, was ihr schwer zu schaffen macht. −Foto: Reilhofer

Seit ihrem zweiten Hirnschlag vor einem Jahr kämpft sich Rita S. (Name von der Redaktion geändert)...



Ein tödlicher Unfall hat sich bei der Maisernte in Oberbayern ereignet. −Foto: Dominik Bartl

Ein 58 Jahre alter Bulldogfahrer ist auf einem Feldweg ums Leben gekommen, weil sein Gefährt...



Trotz eines Versammlungsverbots sind Hunderte Menschen zu einer Hass-Demo gegen den YouTuber...



Wild-West-Szenen haben sich auf der A8 in Oberbayern abgespielt. −Symbolfoto: dpa

Gefährliche Verfolgungsjagd auf der Autobahn: Weil er nach einem simplen Parkrempler einen...





Sein Tor reichte nicht: Sascha Marinkovic brachte den SV Wacker in Führung. − Foto: Christian Butzhammer

Beim SV Wacker ist momentan der Wurm drin. Nach der ersten Saisonniederlage (1:3 in Garching) haben...



Mit diesem Kopfball erzielte Lukas Aigner das 1:1. − Foto: Butzhammer

Jetzt hat es auch den SV Wacker Burghausen erwischt: Nach fünf Siegen in Serie zum Auftakt in die...



Neu im Trikot des FC Töging: Birol Karatepe. − Foto: Verein

Der mit vier Niederlagen sowie je einem Sieg und einem Unentschieden holprig in die Saison...



Der Kastler Defensivspieler Marcell Arnold (rechts, hier im Duell mit Erlbachs Nico Reitberger) fällt im Auswärtsspiel gegen den SB Rosenheim urlaubsbedingt aus. − Foto: Zucker

Der 7. Spieltag der Fußball-Landesliga Südost geht aus heimischer Sicht bereits an diesem Freitag...





Auf der B22 bei Willmering passierte seit neun Jahren kein tödlicher Unfall mehr. Hat das etwas mit den Tesla-Scheiben zu tun, die Helmut Gebert am Straßenrand aufgehängt hat? Der 50-Jährige betreibt eine Praxis für Mediale Lebensberatung und Geistiges Heilen. − Fotos: Schlamminger

Ist es nur Aberglaube, ein Placeboeffekt oder verhindern Tesla-Scheiben an vielbefahrenen Straßen...



Ein Wolf hat mehrere Kälber im Oberallgäu gerissen, wie das Landesamt für Umwelt nun bestätigt hat. −Archivfoto: Patrick Pleul/dpa

Nun ist es bestätigt: Ein Wolf hat mehrere Kälber im Oberallgäu gerissen. Die Bauern sollen...



−Symbolfoto: dpa

Auch Krebspatienten aus Bayern sind von einem deutschlandweiten Pharma-Skandal betroffen...



"Ich habe immer davon geträumt, schwimmen zu können", sagt die 41-jährige Ilze Feder. Jetzt hat sie es gelernt. Tochter Annabelle übt schon beim Babyschwimmen und soll mit drei Jahren ihren ersten Schwimmkurs machen. "Damit sie nie meine Angst vor dem Wasser bekommt", sagt die Mutter. − Foto: Wanninger

Eigentlich wollte Ilze Feder ja nur mit Töchterchen Annabelle zum Babyschwimmen...



Ein Flugzeug der Airline Condor - hier ein Symbolfoto - musste wegen einer Bombendrohung am Donnerstagabend außerplanmäßig auf Kreta landen. −Symbolfoto: Christoph Schmidt/dpa

Wegen einer Bombendrohung ist eine Maschine der Fluggesellschaft Condor am Donnerstagabend...