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Bremen/Kollnburg  |  11.05.2018  |  20:33 Uhr

Nach Schmids Abberufung: Kubicki fordert Erläuterung von Seehofer

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Kollnburgs Rathauschefin Josefa Schmid war in Bremen mit der Aufklärung des Asyl-Skandals betraut, wurde aber mittlerweile nach Deggendorf abberufen. −Fotos: Muhr/dpa

Kollnburgs Rathauschefin Josefa Schmid war in Bremen mit der Aufklärung des Asyl-Skandals betraut, wurde aber mittlerweile nach Deggendorf abberufen. −Fotos: Muhr/dpa

Kollnburgs Rathauschefin Josefa Schmid war in Bremen mit der Aufklärung des Asyl-Skandals betraut, wurde aber mittlerweile nach Deggendorf abberufen. −Fotos: Muhr/dpa


Die Affäre rund um mutmaßlich manipulierte Asylentscheidungen in Bremen weitet sich möglicherweise aus. Nach einem Bericht des Nachrichtenmagazins "Spiegel" hat das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) in Nürnberg schon 2014 interne Hinweise auf Unregelmäßigkeiten erhalten.

Demnach informierte der Leiter der Außenstellen Friedland und Oldenburg mehrere Führungskräfte über Auffälligkeiten, Konsequenzen für die damalige Leiterin der Bremer Bamf-Stelle habe es nicht gegeben. Fortan soll der Mann auffällige Asylentscheidungen der Bremer Kollegin dokumentiert und mit den Aktenzeichen nach Nürnberg geschickt haben. "Dort geschah offenkundig nicht viel", schreibt das Magazin.

Mehr dazu:
- Muss Josefa Schmid den Bremer Asyl-Skandal aufarbeiten?
- Gemeinderat wirft Josefa Schmid "Missbrauch des Ehrenamts" vor
- Bürgermeisterin Josefa Schmid hat im Amt keine Präsenzpflicht
- Gemeindetag zu Josefa Schmid: Handy ersetzt keine Vertretung
- Gemeinderäte fordern "mehr Ehrlichkeit" von Josefa Schmid
- Josefa Schmid: Asyl-Affäre womöglich größer als bekannt
- Aus BAMF in Bremen abgezogen: Wurde Josefa Schmid strafversetzt?
- BAMF: Josefa Schmid wurde "aus Gründen der Fürsorge" versetzt
- Nach Versetzung: Josefa Schmids Büro in Bremen versiegelt

Mitte April war bekannt geworden, dass eine frühere Leiterin der Bremer Bamf-Stelle zwischen 2013 und 2016 mindestens 1200 Menschen Asyl gewährt haben soll, obwohl die Voraussetzungen dafür nicht gegeben waren. Die Bremer Staatsanwaltschaft ermittelt gegen die Frau und fünf weitere Beschuldigte wegen Bestechlichkeit und bandenmäßiger Verleitung zur missbräuchlichen Asylantragstellung. Unter den Beschuldigten sind drei Rechtsanwälte und ein Dolmetscher. "Die Auswertung der Akten dauert an, die Zeugen werden vernommen", sagte die Sprecherin der Staatsanwaltschaft Claudia Kück am Freitag. Sollten die Beschuldigten verurteilt werden, drohen ihnen bis zu zehn Jahren Haft.

Das Bamf in Nürnberg gerät zunehmend in Erklärungsnot. Jüngst hatte die Nachfolgerin der beschuldigten Außenstellenleiterin schwere Vorwürfe gegen die Zentrale erhoben. Es entstehe der Eindruck, dass an einer echten Aufklärungsarbeit kein gesteigertes Interesse bestehe, schrieb Josefa Schmid, zugleich Bürgermeisterin in Kollnburg (Landkreis Regen), in einem internen Bericht, der den "Nürnberger Nachrichten" und dem ZDF-Politmagazin "Frontal 21" vorliegt. Auch sie sprach davon, dass es beim Bamf schon länger Hinweise auf Unregelmäßigkeiten in Bremen gegeben habe.

Abberufung sorgt für Unverständnis

Kurz nach ihrer Kritik wurde Schmid zurück in ihre bisherige Dienststelle im bayerischen Deggendorf beordert. Die Frau, die die Außenstelle seit Anfang des Jahres leitete, wehrte sich mit einem Eilantrag vor dem Bremer Verwaltungsgericht vergeblich gegen die Versetzung. Die Abberufung sorgte vielerorts für Unverständnis. Wolfgang Kubicki (FDP), Vizepräsident des Bundestags, forderte eine Erläuterung durch den Bundesinnenminister vor dem Innenausschuss.

Ein Sprecher des Bundesinnenministeriums verwies am Freitag darauf, seine Behörde sowie das Bamf arbeiteten mit Hochdruck an der Aufarbeitung der Vorgänge in Bremen. Ihm zufolge gab es seit 2016 disziplinarrechtliche Untersuchungen gegen die damalige Außenstellenleiterin, die damals von ihren Aufgaben entbunden wurde. "Zu diesem Zeitpunkt waren weder das Ausmaß, noch die strafrechtliche Relevanz des Fehlverhaltens der Mitarbeiterin erkennbar", so Harald Neymanns. − dpa






 

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