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Deggendorf  |  02.12.2019  |  19:05 Uhr

Revisionen nach Kalteck-Urteil eingelegt: So geht es jetzt weiter

von Jörg Klotzek

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Beide Angeklagte im Kalteck-Prozess sowie die Familie der Unfallopfer als Nebenkläger haben Rechtsmittel eingelegt. Nun soll der Bundesgerichtshof das Urteil (fünf Jahre Gefängnis für beide Angeklagte) auf Verfahrensfehler überprüfen. −Foto: Roland Binder

Beide Angeklagte im Kalteck-Prozess sowie die Familie der Unfallopfer als Nebenkläger haben Rechtsmittel eingelegt. Nun soll der Bundesgerichtshof das Urteil (fünf Jahre Gefängnis für beide Angeklagte) auf Verfahrensfehler überprüfen. −Foto: Roland Binder

Beide Angeklagte im Kalteck-Prozess sowie die Familie der Unfallopfer als Nebenkläger haben Rechtsmittel eingelegt. Nun soll der Bundesgerichtshof das Urteil (fünf Jahre Gefängnis für beide Angeklagte) auf Verfahrensfehler überprüfen. −Foto: Roland Binder


Das als Raser-Prozess von Kalteck bekannt gewordene Verfahren vor dem Landgericht Deggendorf soll vom Bundesgerichtshof (BGH) auf mögliche Rechtsfehler hin überprüft werden. Die beiden zu je fünf Jahren Haft verurteilten Männer sowie die Familie der Unfallopfer haben Revision eingelegt. Das hat das Landgericht Deggendorf auf PNP-Anfrage bestätigt.

Wie ein Gerichtssprecher weiter sagte, geht es dabei nicht um die umfangreiche Beweisaufnahme oder den dem Urteil zugrunde liegenden Sachverhalt, sondern ausschließlich um die Frage, ob das fünfköpfige Gericht das Recht korrekt angewendet habe. Kein Rechtsmittel eingelegt hatte bis zum Fristablauf Ende vergangener Woche die Staatsanwaltschaft Deggendorf, die sechs Jahre Haft für beide gefordert hatte.

Mehr zum Thema:
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Zunächst werde das Urteil schriftlich niedergelegt und dann mit der Begründung allen Beteiligten zugeleitet. Nach Eingang aller Stellungnahmen lande der Vorgang beim BGH. Wie lange sich das Verfahren dann hinzieht, könne nicht gesagt werden, so der LG-Sprecher weiter. Da das Urteil durch die Einsprüche keine Rechtskraft erlangt, müssen die beiden Verurteilten auch die fünfjährigen Haftstrafen zunächst nicht antreten.

Mehr dazu lesen Sie am Dienstag, 3. Dezember, in der Passauer Neuen Presse (Bayernteil) oder kostenlos im PNP Plusportal.



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