PNP-Interview mit Cem Özdemir | 18.04.2017 | 07:39 Uhr
Referendum: "Das ist ein schwarzer Tag für die türkische Demokratie"
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Mit klaren Worten nimmt Cem Özdemir, Bundesvorsitzender von Bündnis 90/Die Grünen, im PNP-Interview Stellung zum Ausgang des Referendums in der Türkei. −Foto: dpa
Mit klaren Worten nimmt Cem Özdemir, Bundesvorsitzender von Bündnis 90/Die Grünen, im PNP-Interview Stellung zum Ausgang des Referendums in der Türkei. −Foto: dpa
Cem Özdemir, Bundesvorsitzender von Bündnis 90/Die Grünen, bezeichnet den Ausgang des Referendums zur türkischen Verfassungsreform als "schwarzen Tag für die türkische Demokratie".
Im Interview mit der "Passauer Neuen Presse" bezeichnet er die Wahl "alles andere als fair". Sie habe westlichen Kriterien nicht entsprochen. " Ein Teil der Oppositionsführer musste aus dem Gefängnis heraus Wahlkampf machen. Kritische Journalisten sitzen in Haft. Es stehen zudem schwere Manipulationsvorwürfe im Raum, offenbar unterlegt mit Bildern mit gefälschten Wahlzetteln. Es bleibt aber zu befürchten, dass Erdogan dies alles lapidar wegwischen wird und keine Überprüfung zulassen wird."
Erdogan habe bereits vor einiger Zeit damit begonnen, die Demokratie in der Türkei abzubauen. Mit dem Referendum habe er seine bisher verfassungswidrige Präsidialherrschaft jetzt quasi legalisiert. "Der türkische Despot hat ein gestörtes Verhältnis zu Fragen des Rechtsstaates und der Demokratie und wird sich in seiner Haltung bestätigt fühlen."
Das ganze Interview lesen Sie in der Dienstagsausgabe Ihrer Passauer Neuen Presse (Online-Kiosk) oder hier als registrierter Abonnent.
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