• pnp.de
  • heimatsport.de


pnp.de 24.06.2018



Icon Breadcrumb Sie sind hier:
RSS-Feed abonnieren
  • Akuelle Nachrichten werden geladen...




München  |  14.03.2018  |  06:02 Uhr

Scharf und Huber sagen im Landtag zu Bayern-Ei-Skandal aus

Lesenswert (0) Lesenswert kommentierenKommentare Weitersagen Weitersagen drucken Drucken






Im Untersuchungsausschusses des Bayerischen Landtags haben sich Ulrike Scharf und Marcel Huber zu verantworten. −Symbolfoto: dpa

Im Untersuchungsausschusses des Bayerischen Landtags haben sich Ulrike Scharf und Marcel Huber zu verantworten. −Symbolfoto: dpa

Im Untersuchungsausschusses des Bayerischen Landtags haben sich Ulrike Scharf und Marcel Huber zu verantworten. −Symbolfoto: dpa


Gleich zwei ehemals verantwortliche CSU-Minister müssen sich am Mittwoch im Untersuchungsausschuss des Landtags zum Bayern-Ei-Skandal verantworten: Ulrike Scharf und Marcel Huber. Dabei dürfte insbesondere die Befragung des geschäftsführenden Staatskanzleichefs Huber durch die Opposition spannend werden. Huber war zum Zeitpunkt des Salmonellenausbruchs 2014 als Umweltminister für den Verbraucherschutz in Bayern verantwortlich. Nach seiner Versetzung in die Staatskanzlei hatte Scharf den Posten inne.

Infolge des Rücktritts von Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) endete mit Ablauf des Dienstags auch die Amtszeit der Minister. Sie bleiben aber bis zur Ernennung eines neuen Kabinetts in der kommenden Woche geschäftsführend im Amt.

"Morgen ist Showdown im Untersuchungsausschuss Bayern-Ei", sagte Florian von Brunn (SPD). Scharf und Huber müssten erklären, wie es dazu kommen konnte, und warum es in Regierung und im Landesamt für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit "zu haarsträubenden Fehlern und Pannen kam". Statt zu den Fehlern zu stehen, versuchten sich Scharf und Huber im Tricksen und Täuschen.

Die Kritik kommt von Seiten der SPD, der FW und der Grünen

Mit der Kritik ist die SPD nicht alleine. Auch Freie Wähler und Grüne werfen der CSU-Regierung und anderen Behörden vor, trotz früher Kenntnis von dem Skandal die Bevölkerung nicht ausreichend gewarnt und geschützt zu haben. In mehreren europäischen Ländern waren damals Menschen an Salmonellen erkrankt; mindestens ein Mensch soll an den Folgen gestorben sein. Für den Ausbruch wird auch von der Justiz die niederbayerische Firma Bayern-Ei verantwortlich gemacht.

Bei Scharf dürften sich die Fragen auf die Zeit ab ihrer Amtsübernahme 2014 beschränken. Auch bei der Aufarbeitung der Vorkommnisse sowie der politischen Konsequenzen, etwa in Form von mehr Kontrolleuren und strengeren Kontrollen, sieht die Opposition große Defizite. Im Ausschuss hatten bereits mehrere Landräte und Experten über die Überlastung der kommunalen Veterinäre geklagt. Erst seit kurzem ist die Kontrollbehörde für Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen als Spezialbehörde für die Kontrolle von überregional tätigen Lebensmittel- und Geflügelgroßbetrieben zuständig.

"Wir wissen nun, dass die zuständigen Behörden die Gesundheitsgefahren für die Bevölkerung erheblich unterschätzt und mangelhaftes Krisenmanagement betrieben haben", betonte Bernhard Pohl (Freie Wähler). Erst durch die Recherchearbeit der Medien sei Bewegung in die Sache gekommen. "Da war es für die Betroffenen allerdings schon zu spät." Personelle Unterbesetzung, insbesondere bei den Landratsämtern, erhebliche Kommunikationsdefizite und im Einzelfall unangemessen lange Bearbeitungszeiten rundeten das schlechte Bild ab. − dpa






 

(dies stellt eine direkte Verbindung Ihres Browsers zu Facebook her)
Weitere Hinweise finden Sie in unserer Datenschutzerklärung (Abschnitt: Nutzung von Drittanbieter-Plug-Ins)


Dokumenten Information
Copyright © heimatzeitung.de 2018
Dokument erstellt am
Letzte Änderung am




Anzeige











−Symbolfoto: Wolf

Ein junger Mann hat eine Notärztin in Ottobrunn bei München mit einem Flaschenwurf schwer verletzt...



Ein Jäger aus Oberbayern hat ein grausames Video von einer Drückjagd im Internet veröffentlicht - und erntet nun heftige Kritik vom Jagdverband. −Symbolfoto: dpa

Als die Kugel in den Schädel des Wildschweins einschlägt, hämmert die AC/DC-Musik im Hintergrund...



Jubel in der Nachspielzeit: Torschütze Toni Kroes (r.) und Marco Reus. - Frank Augstein/AP/dpa

Der Weltmeister hat sich mit großer Hingabe und einem Last-Minute-Tor von Toni Kroos ins WM-Rennen...



Herbert Potzel (l), Leitender Oberstaatsanwalt aus Bayreuth, und Jürgen Stadter, Polizeisprecher, sprechen bei einer Pressekonferenz über die Ermittlungen im Fall der Tramperin Sophia L. − Foto: Kathrin Zeilmann/dpa

Im Fall der seit mehr als einer Woche vermissten Tramperin Sophia L. rechnen die Ermittler nicht mit...



Das geplante Baukindergeld soll nur bis zu einer Fläche 120 Quadratmeter gezahlt werden. −Symbolfoto: dpa

Der Empfängerkreis für das neue Baukindergeld wird wegen befürchteter Mehrkosten in Milliardenhöhe...





FCP-Keeper Patrick Negele musste sechs mal hinter sich greifen, Thomas Winklbauer erzielte das letzte Wacker Tor. − Foto: Mike Sigl

Es war der erwartet schwere erste Test für den 1. FC Passau. Gegen den Regionalligisten aus...



Gleich sieben Rote Karten gab es im Oktober bei dem Fußballspiel in Prutting, dazu eine Massenschlägerei. − Foto: obb

Ein Fußballspiel in der A-Klasse (zehnte Liga) ist im Oktober in Prutting eskaliert...



Schalding gegen Wacker − diese Partie geht am Sonntag, 29.Juli, bereits um 11.30 Uhr über die Bühne. − Foto: Lakota

Der SV Wacker Burghausen startet am 14. Juli nun doch nicht gegen den FV Illertissen in die neue...



Nach der Meisterschaft in der Bezirksliga West bestreiten die Simbacher in der Landesliga Südost gleich das Eröffnungsspiel − in Erlbach. − Foto: Geiring

Das wird eine heiße Kiste zum Start: Am Donnerstag, 12. Juli, steigt das offizielle Eröffnungsspiel...





Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU). −Foto: dpa

Ministerpräsident Markus Söder setzt im Kampf gegen illegale Migration nach Bayern und Deutschland...



In einem Radius von rund 60 Kilometern um ihren Heimatort Engelsberg sind Günther Abel (links) und Harald Bauer seit Monaten mit ihren Rennrädern unterwegs, um sich auf ihre größte Herausforderung auf zwei Rädern vorzubereiten. − Foto: Herbert Reichgruber

Um Kindern in Not zu helfen, setzen sich 40 Mann im 1060 Kilometer entfernten Flensburg aufs Rennrad...



Eine tödliche Messerstecherei hat sich am Freitagmittag in München ereignet. Vom Täter fehlt bislang jede Spur. −Symbolfoto: PNP

Ein zunächst verbaler Streit zwischen zwei Männern in München ist für einen der beiden tödlich...



−Symbolfoto: Willmerdinger/PNP Archiv

Eindeutig von vorsätzlicher Brandstiftung geht die Kriminalpolizei Traunstein als Ursache für einen...



Bayern, Bayern, Deutschland

Die CSU hat für ihre unnachgiebige Haltung im Asylstreit mit der CDU nach einer Meinungsumfrage die...