• pnp.de
  • heimatsport.de


pnp.de 16.10.2018



Icon Breadcrumb Sie sind hier:
RSS-Feed abonnieren
  • Akuelle Nachrichten werden geladen...




München  |  16.05.2018  |  16:40 Uhr

Kritik an Polizeiaufgabengesetz ebbt nicht ab

von Alexander Kain

Lesenswert (0) Lesenswert kommentierenKommentare Weitersagen Weitersagen drucken Drucken






Mitglieder der SPD-Landtagsfraktion nahmen vor der entscheidenden Landtagssitzung am Dienstag an einer Plakat-Aktion gegen das Polizeiaufgabengesetz teil. Am späten Abend wurde es mit CSU-Mehrheit beschlossen. − Foto: dpa

Mitglieder der SPD-Landtagsfraktion nahmen vor der entscheidenden Landtagssitzung am Dienstag an einer Plakat-Aktion gegen das Polizeiaufgabengesetz teil. Am späten Abend wurde es mit CSU-Mehrheit beschlossen. − Foto: dpa

Mitglieder der SPD-Landtagsfraktion nahmen vor der entscheidenden Landtagssitzung am Dienstag an einer Plakat-Aktion gegen das Polizeiaufgabengesetz teil. Am späten Abend wurde es mit CSU-Mehrheit beschlossen. − Foto: dpa


Die CSU hat es durchgezogen: Dienstagnacht beschloss sie im Landtag mit 89 zu 67 Stimmen das umstrittene neue Polizeiaufgabengesetz (PAG). Die Opposition, SPD, Grüne und Freie Wähler, hatten sich in der Abstimmung dagegen ausgesprochen. Zumindest SPD und Grüne haben angekündigt, nun vor dem Bayerischen Verfassungsgerichtshof gegen das PAG klagen zu wollen. "Liebe CSU, wir sehen uns vor dem Verfassungsgerichtshof wieder", twitterte Grünen-Fraktionschef Ludwig Hartmann noch in der Nacht.

Mehr dazu:
- Bayerischer Landtag verabschiedet umstrittenes Polizeiaufgabengesetz
- Zehntausende protestieren gegen Polizeiaufgabengesetz in München
- Herrmann sorgt mit Aussage über Demonstranten für Empörung

Während Kommunikationsexperten wie Medienwissenschaftler Martin Löffelholz von der Technischen Universität Ilmenau davon ausgehen, dass nun die Proteste nach und nach wieder abebben, sieht man sich im Lager der Gesetzes-Kritiker hingegen eher angespornt: "Jetzt erst recht: #noPAG! Wir machen weiter", twitterte etwa die Piratenpartei. Das klingt wie eine Warnung, dass es weiter zu öffentlichem Widerstand gegen das Gesetz kommt.

Wie es mit der Gefühlslage der Menschen in Bayern angesichts des neuen Gesetzes tatsäch aussieht, lässt sich allerdings reichlich schwer beurteilen: Während in den vergangenen Tagen Tausende auf die Straße gegangen waren, um gegen das PAG zu protestieren, berichten CSU-Landtagsabgeordnete, dass sie zu Hause in den Wahlkreisen von den Bürgern praktisch gar nicht mit Kritik an den deutlich erweiterten Befugnissen von Polizei und Richtern konfrontiert würden.

Mehr dazu lesen Sie am Donnerstag in Ihrer PNP (Online-Kiosk) oder nach kurzer Anmeldung kostenlos auf PNP Plus.






 

(dies stellt eine direkte Verbindung Ihres Browsers zu Facebook her)
Weitere Hinweise finden Sie in unserer Datenschutzerklärung (Abschnitt: Nutzung von Drittanbieter-Plug-Ins)


Dokumenten Information
Copyright © heimatzeitung.de 2018
Dokument erstellt am
Letzte Änderung am




Anzeige











Alice Weidel (M), Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion, Katrin Ebner-Steiner, stellvertretende AfD-Landesvorsitzende, und Stephan Protschka (r), Bundestagsabgeordneter und niederbayrischer Bezirksvorsitzender der AfD, winken während der Wahlparty der AfD. −Foto: Armin Weigel/dpa

Spitzenwerte gab es für die AfD besonders in einem Stimmkreis: In Regen/Freyung-Grafenau erreichte...



−Grafiken: Mitterbauer

Niederbayern hat gewählt. Die Ergebnisse der Stimmkreise sind seit dem Wahlabend bekannt...



Euphorischer Jubel herrschte am Sonntagabend auf der Wahlparty der Freien Wähler in München. Besonders gut schnitt die Partei von Hubert Aiwanger indes in seiner Heimat Niederbayern ab. Neben Aiwanger haben es drei weitere Kandidaten der Freien Wähler aus Niederbayern in den Landtag geschafft. −Foto: dpa

Lange haben sie hingefiebert, am frühen Montagabend endlich stand das Ergebnis fest: Elf...



Zugang versperrt: Absperrgitter vor der Bäckerei Unterreiner an der Pommernstraße. −Foto: privat

"Die haben wohl einen kompletten Vogel im Rathaus!" Bäckermeister Ludwig Unterreiner ist wütend...



Ein Unbekannter hat am Montagabend in Winhöring im Landkreis Altötting eine Tankstelle überfallen. −Foto: TimeBreak21

Ein Unbekannter hat am Montagabend in Winhöring im Landkreis Altötting eine Tankstelle überfallen...





Kampfszenen am Spielfeldrand in Perach: Der Mehringer Christoph Popp (Nummer 11), der zuvor von einem Zuschauer tätlich angegriffen wurde, liegt am Boden, Kollege Andreas Weilhammer hält den Übeltäter fest. Schiedsrichter Volkan Kilic (grünes Hemd) ist beim Versuch zu schlichten zu Fall gekommen. Beobachtet werden die Momente des Tumults unter anderem vom Peracher Interimstrainer Sepp Sumbauer (rechts). −Foto: Butzhammer

Skandal in der Inn/Salzach-Kreisklasse 3: Beim Spitzenspiel am Mittwoch zwischen dem...



Zahlreiche Fans werden den TSV Buchbach zum Auswärtsspiel in Schalding begleiten. −Foto: TSV Buchbach

Sonnenschein, milde Temperaturen, viele Zuschauer und zwei Vereine, die sich auf dem Platz einen...



Hitzige Diskussionen gab es nach dem Treffer zum 0:1 aus Wacker-Sicht. Am Ende schickte Schiedsrichter Christian Dietz (l.) Burghausens Trainer Wolfgang Schellenberg (Mitte) auf die Tribüne. −Foto: Gabi Zucker

So kennt man den sonst so besonnenen Wolfgang Schellenberg nicht: Der Wacker-Coach ließ nach der...



Beim Auswärtsspiel in Heimstetten zündeten Wacker-Fans mal wieder Bengalos. −Foto: Butzhammmer

Das Sportgericht des Bayerischen Fußball Verbandes hat dem SV Wacker Burghausen für das...



Neuer alter Verein: Marc Abel schließt sich dem niederbayerischen Bezirksligisten TSV Velden an. Hier eine Szene von seinem letzten Einsatz für Südost-Landesligist SV Erlbach am 16. September, als er zwei Jokertore zum 4:1 gegen Wasserburg beisteuerte. −Foto: Butzhammer

Am Sonntag hat der SV Erlbach bekannt gegeben, dass Marc Abel den Landesligisten im Winter verlassen...





Im morgendlichen Berufsverkehr ist es vor allem die Marktler Ortsdurchfahrt Richtung Burghausen, auf der nichts mehr geht. −Foto: Wetzl

Auf kilometerlange Staus müssen sich Kraftfahrer seit Montag rund um Marktl (Lkr...



Edmund Stoiber (CSU). - Foto: Andreas Gebert/Archiv

Das seit Monaten anhaltende Umfragetief der CSU basiert nach Ansicht des früheren...



Am 14. Oktober wurde in Bayern ein neuer Landtag gewählt. Die auffälligsten Wählerentscheidungen haben wir für sie im Artikel zusammengefasst. −Foto: dpa

1,98 Prozent der Zweitstimmen – in Eppenschlag im Landkreis Freyung-Grafenau ist die SPD...



−Grafiken: Mitterbauer

Niederbayern hat gewählt. Die Ergebnisse der Stimmkreise sind seit dem Wahlabend bekannt...



Gesundheitsministerin Melanie Huml (CSU). - Foto: Sven Hoppe/Archiv

Mehr Offenheit im Umgang mit psychisch kranken Menschen hat Bayerns Gesundheitsministerin Melanie...