• pnp.de
  • heimatsport.de


pnp.de 16.07.2018



Icon Breadcrumb Sie sind hier:
RSS-Feed abonnieren
  • Akuelle Nachrichten werden geladen...




München  |  11.07.2018  |  17:05 Uhr

Bayern bekommt Oberstes Landesgericht zurück

Lesenswert (1) Lesenswert kommentierenKommentare Weitersagen Weitersagen drucken Drucken


  • Artikel 44 / 66
  • Pfeil
  • Pfeil




Bayerns Justizminister Winfried Bausback (CSU) . −Foto: dpa

Bayerns Justizminister Winfried Bausback (CSU) . −Foto: dpa

Bayerns Justizminister Winfried Bausback (CSU) . −Foto: dpa


Vom 15. September an wird es in Bayern wieder ein Oberstes Landesgericht geben. Das beschloss der Landtag am Mittwoch ohne Gegenstimmen in München. "Das ist ein großartiger Tag für eine noch stärkere Justiz in einem starken Rechtsstaat Bayern", sagte Justizminister Winfried Bausback (CSU). Das neue Gericht sei bundesweit einzigartig, stehe für eine Vereinheitlichung der Rechtsprechung im ganzen Freistaat und schaffe damit noch mehr Rechtssicherheit. Neben der CSU stimmten auch Freie Wähler, Grüne und SPD dem Gesetz zu, das auf Initiative von Ministerpräsident Markus Söder (CSU) vorgelegt wurde.

Vizepräsident des Obersten Landesgerichts soll der Vorsitzende Richter im Münchner NSU-Prozess, Manfred Götzl (64), werden. Das erfuhr die Deutsche Presse-Agentur aus Regierungskreisen. Zuerst hatte das BR-Fernsehen darüber berichtet. Das Justizministerium wollte zu Personalfragen zunächst nicht Stellung nehmen.

Das Gericht mit Sitz in München und Außensenaten in Bamberg und Nürnberg soll wichtigste Rechtsfragen für ganz Bayern klären. Mit der Errichtung im September gehen die Aufgaben in bürgerlich-rechtlichen Rechtsstreitigkeiten über Landesrecht auf das neu errichtete Oberste Landesgericht über. Die Aufgabenübertragung im Strafrecht - insbesondere Revisionen und Rechtsbeschwerden in Straf- und Bußgeldsachen bei erstinstanzlicher Zuständigkeit der Amtsgerichte - soll im Februar 2019 folgen. Das Bayerische "Oberste" war 2006 aus Kostengründen abgeschafft worden. − dpa






 

(dies stellt eine direkte Verbindung Ihres Browsers zu Facebook her)
Weitere Hinweise finden Sie in unserer Datenschutzerklärung (Abschnitt: Nutzung von Drittanbieter-Plug-Ins)


Dokumenten Information
Copyright © heimatzeitung.de 2018
Dokument erstellt am
Letzte Änderung am




Anzeige











Eine 31-jährige Frau ist in Landshut vergewaltigt worden. Die Polizei bittet um Hinweise. −Symbolfoto: dpa

Eine 31-jähriger Frau ist am Samstag, 14. Juli, in der Nacht in Landshut Opfer eines sexuellen...



"Ovo je za tebe" – " das ist für dich", schreibt Kovacic auf seinem Instagram-Acount. − Foto: Screenshot PNP/Lakota

Die Tragödie um den vor einer Woche völlig unerwartet verstorbenen und inzwischen in Linz zu Grabe...



Eine Einfamilienhaus-Siedlung, wie es in Bayern viele gibt: Das Rohrbergfeld in Hengersberg (Lkr. Deggendorf) ist für Naturschützer ein Sinnbild für den Flächenfraß. − Fotos: Binder

Weniger Siedlungen mit Einfamilien- häusern auf der grünen Wiese, keine großen Gewerbeflächen statt...



Ein durch einen Mähroboter verletzter Igel, aufgenommen im Tierheim München. −Foto: Lydia Schübel/Tierschutzverein München/dpa

Viele Gartenbesitzer im Freistaat werfen lieber automatische Rasenmäher an, statt den Rasen von Hand...



In Bayern bleibt das Wetter unbeständig. −Foto: Nicolas Armer/Archiv

Das Wetter in Bayern bleibt unbeständig: Von Montag bis Mittwoch wechseln sich laut Deutschem...





Die Verantwortlichen des Fußball-Landesligisten FC Töging mit einem Teil der Neuzugänge/Hinten von links: Cheftrainer Mario Reichenberger, Co-Trainer Andy Balck, Martin Stefczak, Christian Wallisch, Michael Koppermüller, Abteilungsleiter Klaus Maier; vorne von links: Gökhan Demirel, Welder de Souza Lima, Patrick Tresch und Andreas Bobenstetter. − Foto: Aichinger

"Wir haben wenig Erfahrung und werden viel lernen müssen", betont Mario Reichenberger...



In der ersten Quali-Runde schalteten die Erlbacher um Kapitän Harald Bonimeier (2. von links) den Bayernligisten SV Kirchanschöring mit 2:1 aus. Zum Spiel an diesem Donnerstag gegen Hallbergmoos kommt es nicht. − Foto: Butzhammer

Der SV Erlbach hat vorzeitig die erste Hauptrunde des Fußball-Totopokals auf BFV-Ebene erreicht...



Meindl steht drauf, Fuchs ist drin: Patrick Fuchs (Nummer 19) trug das Trikot seines Mitspielers Simon Meindl. Fuchs traf zum 1:0 für den TSV Bogen im Pokalspiel gegen den TSV Bad Abbach (2:0). − Foto: Stefan Ritzinger

Nach dem überraschenden Sieg im Elfmeterschießen gegen Bayernligist Spvgg Hankofen zog der TSV Bogen...



Fünf der sechs Erlbacher Neuzugänge, eingerahmt von Trainer Jens Kern (rechts), Vorstand Peter Lengdobler und Co-Trainer Johann Grabmeier (links): Bernd Eimannsberger (stehend, von links), Tobias Sandner, Philipp Bräuhauser, Matthias Galler (kniend, links) und Nico Reitberger. Auf dem Bild fehlt Johannes Maier, der nach einem Jahr beim Regionalligisten TSV Buchbach wieder zu seinem Stammverein zurückgekehrt ist. − Foto: Rudi Maier

Nach dem letzten Probelauf blicken Fußballer und Verantwortliche des SV Erlbach dem bevorstehenden...





Die Eltern des Schülers gaben nach ihrer Verhandlung am Augsburger Verwaltungsgericht den Journalisten bereitwillig Auskunft. − Foto: Marsal

Unter anderem wegen eines Klassenfotos, das im Jahresbericht veröffentlicht wurde...



Flüchtlinge gehen nahe der deutschen Grenze hinter einem Schild mit der Aufschrift "Germany". - Foto: Armin Weigel/Illustration

Eine große Mehrheit der Bürger findet die Einwanderungspolitik Deutschlands zu nachlässig...



Am Staatlichen Gesundheitsamt waren die knapp 1000 Blutproben für die Untersuchung genommen worden. − Foto: Kleiner

Die Belastung des Trinkwassers und des Blutes der Bürger mit der Chemikalie Perfluoraktansäure...



Für Samstag war Ministerpräsident Markus Söder beim Burgfest angekündigt, am Dienstag hat der bayerische Landesvater seinen Besuch aber abgesagt. Vertreten wird ihn Umweltminister Dr. Marcel Huber. − Foto: Kaiser

In seiner früheren Rolle als Finanzminister besuchte der jetzige Ministerpräsident Markus Söder 2016...



Ein islamistischer Top-Gefährder und verurteilter Terrorist lebt seit sechs Jahren in einem Asylbewerberheim im Landkreis Passau. −Symbolfoto: dpa

Ein islamistischer Top-Gefährder und verurteilter Terrorist lebt seit sechs Jahren in einem...