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Neuötting  |  10.08.2018  |  16:15 Uhr

Erdogan-Fahne am Haus: SPD-Stadträtin tritt zurück

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Saniye Cans Platz im Sitzungssaal des Rathauses blieb bei der Stadtratssitzung am Donnerstag leer – sie hatte am Morgen per Mail an den Bürgermeister ihren Rücktritt erklärt. − Foto: Lambach

Saniye Cans Platz im Sitzungssaal des Rathauses blieb bei der Stadtratssitzung am Donnerstag leer – sie hatte am Morgen per Mail an den Bürgermeister ihren Rücktritt erklärt. − Foto: Lambach

Saniye Cans Platz im Sitzungssaal des Rathauses blieb bei der Stadtratssitzung am Donnerstag leer – sie hatte am Morgen per Mail an den Bürgermeister ihren Rücktritt erklärt. − Foto: Lambach


Eine türkischstämmige SPD-Stadträtin aus Neuötting (Landkreis Altötting) hat nach einem Nachbarschaftsstreit eine Erdogan-Fahne an ihr Haus gehängt. Nun ist sie zurückgetreten.

Die türkischstämmige SPD-Stadträtin, Integrationsreferentin und Familienreferentin Saniye Can aus Neuötting hat am Donnerstag per Mail an Bürgermeister Peter Haugeneder, der zugleich SPD-Ortsvorsitzender ist, ihren Rücktritt erklärt. Haugeneder verlas das Schreiben zu Beginn der Stadtratssitzung am Donnerstag, zu der Saniye Can nicht mehr erschienen war. Eine Begründung hatte Saniye Can nicht genannt.

SPD-Fraktionssprecher Jürgen Gastel nannte den Rücktritt "die einzig richtige Entscheidung, dies haben wir und der Bürgermeister ihr auch im Rahmen von mehreren Gesprächen deutlich nahegelegt". Denn: "Die Aktion mit dem Konterfei des türkischen Politikers widerspricht elementar den Vorstellungen, die wir als Fraktion von demokratischen Grundsätzen haben." Eine "glaubwürdige Ausübung ihres Mandats und des Referentenpostens ist nicht mehr gegeben", so Jürgen Gastel.

Pro-Erdogan-Fahne, um die Nachbarn zu ärgern

Hintergrund ist die "Fahnen-Affäre": Saniye Can hatte Ende Juni eine Fahne mit dem Konterfei des türkischen Präsidenten Erdogan und einem Spruch im Sinne von "Wir Auslandstürken für Erdogan" an ihr Haus gehängt, um – wie sie sagte, die Nachbarn in einem Streit wegen eines Hahnes zu ärgern.

CSU-Fraktionssprecher Klaus Angermaier hatte den Vorfall in der Juli-Sitzung des Stadtrates thematisiert und den Bürgermeister um Stellungnahme gebeten. Dieser überließ das Wort jedoch Saniye Can, die damals beteuerte, es habe sich nicht um eine politische Aktion gehandelt. Aktuell wollte Can der PNP gegenüber keine Begründung zu ihrem Rücktritt nennen.

Die CSU kritisierte am Freitag das wochenlange Schweigen von Bürgermeister und SPD-Fraktionsvorsitzendem. Auf Nachfrage der PNP sagte Peter Haugeneder, er unterstreiche die Stellungnahme des SPD-Fraktionsvorsitzenden, die man miteinander abgestimmt habe. Es sei ein konsequenter Schritt gewesen, dass Can ihre Ämter niedergelegt habe. − inaMehr dazu lesen Sie nach kurzer Registrierung kostenlos auf PNP Plus oder in Ihrer Heimatzeitung (Online-Kiosk).






 

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